Bulgarien Bulgarien: Entertainer Trifonow stellt Minderheitsregierung vor

SDA

12.7.2021 - 13:55

Die Stimmabgabe in Bulgarien ist beendet - die Auszählung noch nicht. Foto: Valentina Petrova/AP/dpa
Die Stimmabgabe in Bulgarien ist beendet - die Auszählung noch nicht. Foto: Valentina Petrova/AP/dpa
Keystone

Noch vor Bekanntgabe des Endergebnisses der Parlamentswahl in Bulgarien hat der Vorsitzende der populistischen Partei ITN ("Es gibt so ein Volk") eine Minderheitsregierung vorgestellt.

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Die Partei des Entertainers Slawi Trifonow lag am Montag amtlichen Zwischenergebnissen zufolge mit 23,66 Prozent auf Platz zwei hinter der bürgerlichen Partei GERB (23,91) von Ex-Ministerpräsident Boiko Borissow.

Dieses Zwischenergebnis der vorgezogenen Wahl vom Sonntag dürfte sich Meinungsforschern zufolge aber noch zugunsten von Trifonow drehen, so dass seine Partei als stärkste politische Kraft im Parlament einen Regierungsauftrag erhalten wird.

Insgesamt sechs Parteien haben die Vier-Prozent-Hürde überwunden. Es war zunächst unklar, ob Trifonow sein Kabinett aus Experten im Alleingang aufgestellt hat oder nach Beratungen mit den anderen Protestparteien.

Ministerpräsident in einer von der ITN formierten Ein-Parteien-Regierung soll der renommierte Wirtschafts- und Finanzexperte Nikolaj Wassilew werden. Dieser war von 2001 bis 2009 Vize-Regierunschef und Minister in zwei Regierungen. Einige der nominierten Minister sind völlig unbekannt.

Die Zentrale Wahlkommission (ZIK) hat bislang 95 Prozent der Stimmen im Inland ausgezählt, viel weniger aber aus dem Ausland. Wahlberechtigte Bulgaren haben in 68 Ländern abgestimmt. Die populistische ITN gehört zu den Favoriten der im Ausland lebenden Wählergruppe. Nach Schliessung der Wahllokale im Inland gab es nur Prognosen von Meinungsforschern. Das Endergebnis soll am 18. Juli vorliegen.