Coronavirus – Schweiz Bund kaufte Schutzmasken zum Marktpreis ein

Der Bund hat die Schutzmasken im vergangenen Jahr mit grosser Wahrscheinlichkeit zum Marktpreis eingekauft. Zu diesem Schluss kommt ein interner Prüfbericht des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Die Interne Revision VBS hat die Beschaffung der Schutzmasken in der Covid-19-Pandemie geprüft. Die Revisoren halten in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Bericht fest, dass «starke Anzeichen bestehen», dass das VBS die Hygiene- und Atemschutzmasken im vergangenen Jahr nicht zu einem zu hohen Preis eingekauft hat.

Angesichts der hohen Nachfrage, des begrenzten Angebots und der Dringlichkeit, genügend Masken zu beschaffen, sei es unvermeidlich gewesen, dass die Preise für medizinische Güter steigen würden, heisst es in dem Bericht.

«Der Wucher- und Übervorteilungsvorwurf kann aus unserer Sicht jedoch nur durch ein Gericht abschliessend entkräftet werden.» Insgesamt habe die Prüfung jedoch gezeigt, dass die Beschaffung der Masken nach den «Grundsätzen der Sparsamkeit» erfolgte.

Auch was die Qualität der Masken betrifft, sieht der Prüfbericht keine grossen Mängel: Die Qualität der Masken sei weltweit eine grosse Herausforderung gewesen und es seien «erhebliche Bestrebungen» vorgenommen worden, um bei einer ausserordentlichen Marktlage Masken von guter Qualität zu beschaffen. «Schliesslich stellten wir fest, dass für Maskenlieferungen, welche im Zeitraum März bis Mai 2020 erfolgten, bis heute nur vereinzelt Mängelrügen bezüglich der Qualität an Lieferanten ausgestellt wurden.»

Mängel bei internen Kontrollen

Gleichzeitig zeigt der Prüfbericht in verschiedenen Bereichen Verbesserungspotential auf und formuliert konkrete Empfehlungen. So wurden die internen Regeln bei den Einkäufen teilweise nicht befolgt. Eigentlich müssten alle Ausgaben über 10 Millionen Franken vom Armeechef unterzeichnet werden. Die Käufe erfolgten in der Krise jedoch mit einem Vieraugenprinzip – ohne die schriftliche Genehmigung des Chefs. Diese Praxis wurde nach dem Frühjahr 2020 fortgesetzt. Die Prüfer kommen zu Schluss, dass dieses Vorgehen mindestens als Ausnahmeregelung hätte festgehalten werden müssen.

Ein weiteres Risiko im Einkaufsprozess besteht darin, dass die ursprüngliche Bestellung sowohl in der Menge und den Preisen nicht mehr der dazugehörigen Lieferung und Rechnung entspricht. Dies wird im VBS seit 2020 mit dem «3-way-match»-Prinzip kontrolliert. Die Revisoren stellen fest, dass im Jahr 2020 kein durchgängiger und automatischer «3-way-match» implementiert war.

Schliesslich wird im Bericht empfohlen, die ad-hoc-Gremien, die in der Krise für die Beschaffungen eingerichtet wurden, nicht zu lange aufrecht zu erhalten, da sonst die Verantwortlichkeiten unklar seien.

Amherd ordnet Nachbesserungen an

Verteidigungsministerin Viola Amherd hat die Umsetzung der Empfehlungen angeordnet. Erste Schritte dazu seien im Generalsekretariat VBS und in der Armee bereits eingeleitet worden, heisst es in einer Mitteilung zum Bericht.

Im März 2020 beauftragte der Bundesrat die Armeeapotheke, Schutzmasken zu beschaffen. So kaufte die Armeeapotheke im vergangenen Jahr 302 Millionen Masken für 195 Millionen Franken.

Die Maskenbeschaffung geriet in die Kritik: Es seien zu viele Masken von schlechter Qualität zu einem zu hohen Preis eingekauft worden, hiess es. Im Januar dieses Jahres beauftragte Amherd schliesslich die Interne Revision VBS, die Beschaffungen zu prüfen.