Coronavirus – SchweizBundespräsident Parmelin kündigt Lockerung von Härtefall-Regeln an
ot, sda
9.1.2021 - 10:09
Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Massnahmen hat Bundespräsident Guy Parmelin eine Lockerung der Härtefall-Regeln angekündigt. Man müsse das System vereinfachen und kein neues schaffen, damit Gelder rasch fliessen könnten, sagte er am TV.
«Die Härtefall-Lösung funktioniert in gewissen Kantonen. Das Geld ist da», sagte der Wirtschaftsminister in der SRF-"Arena» vom späten Freitagabend. Man müsse aber das System vereinfachen. Details nannte er nicht. Am Freitag hatte sich Parmelin mit Finanzminister Ueli Maurer und den Kantonen ausgetauscht.
Gemäss Medienberichten vom Samstag könnten Unternehmen, die vom Bundesrat geschlossen und faktisch mit einem Arbeitsverbot belegt wurden, generell als Härtefälle anerkannt werden. Umsatzausfälle, etwa von Restaurants und Fitnesszentren, könnten demnach teils über Staatshilfen ohne Rückzahlpflicht ausgeglichen werden. Zudem soll die Schwelle, ab der Betriebe als Härtefall gelten, massiv gesenkt werden.
Absage an neue Hilfssysteme
Der Bundesrat hatte am vergangen Mittwoch angekündigt, kommende Woche neue Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie präsentieren zu wollen. In den letzten Tagen ertönten aus den Parteien und betroffenen Branchen Forderungen nach zusätzlichen Hilfsmassnahmen.
SP-Fraktionschef Roger Nordmann etwa schlug in den Westschweizer Tamedia-Zeitungen vom Samstag neue Pauschalen für Unternehmen vor, die für mindestens zwei Monate schliessen müssen. Diese sollten für ihre fixen Personalkosten einen Betrag in der Höhe von zehn Prozent der Kurzarbeitsentschädigung aus der allgemeinen Staatskasse erhalten. Nordmann rechnete mit total rund 150 Millionen Franken pro Monat.
Parmelin erteilte neuen Hilfssystemen allerdings eine Absage. Es sei wichtig, dass das Geld jetzt fliesse, sagte der Bundesrat in der «Arena». Ein neues System aufzuziehen brauche Zeit. «Lassen Sie uns mit dem System arbeiten, das existiert.»
Das Parlament hatte in der Dezembersession eine Aufstockung der Härtefallgelder von 1,5 auf 2,5 Milliarden Franken beschlossen. Der Ball für die Auszahlung liegt beim Bund und den kantonalen Regierungen.
A-fonds-perdu-Beiträge gefordert
Die Gastro- und Tourismus- sowie die Fitness- und Gesundheitsbranche hatte am Freitag wegen der Corona-Krise vom Bundesrat sofortige A-fonds-perdu-Beiträge gefordert. Viele Betriebe hätten schon schliessen müssen, Zehntausende Stellen seien verloren gegangen.
Mehrere Restaurants in der Schweiz wollen am kommenden Montag aus Protest wegen ausbleibender Unterstützung trotz behördlichem Verbot offenbar öffnen. Die Aktion ist unter dem Titel «Wir machen auf» geplant. Wie viele Leute tatsächlich mitmachen, ist unklar. Gastroverbände distanzierten sich von der Aktion. Polizeien kündigten Kontrollen und Ahndung von Verstössen gegen die Corona-Auflagen der Behörden an.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
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