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Gesundheit Bundesrat räumt Fehler ein bei Aufsicht über «meineimpfungen.ch»

ceel, sda

21.4.2023 - 10:41

Die Impfplattform "meineimpfungen.ch" sollte den Impfpass ersetzen. (Archivbild)
Keystone

Der Bundesrat räumt Fehler bei der Aufsicht der mittlerweile eingestellten Impfplattform «meineimpfungen.ch» ein. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) habe seine Aufsichtsfunktion ungenügend wahrgenommen.

Keystone-SDA, ceel, sda

21.04.2023, 10:41

Raschere und kritischere Nachfragen wären angezeigt gewesen, schreibt der Bundesrat am Freitag in einer Antwort zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N).

Die Stiftung wurde vom Bund während mehreren Jahren finanziell unterstützt, und Bundesangestellte nahmen zeitweise im Stiftungsrat Einsitz. Das Bundesamt für Gesundheit hatte die Aufgabe, die korrekte Verwendung dieser Finanzhilfe zu beaufsichtigen.

Nachdem das Onlinemagazin «Republik» schwere technische Mängel enthüllt hatte, wurde die Plattform im Mai 2021 eingestellt. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (Edöb) bestätigte die Mängel.

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Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen. «Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»

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12.12.2024

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Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.

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