VerkehrBundesrat schafft Grundlage für Pilotprojekte zu Mobility Pricing
bo, sda
3.2.2021 - 11:23
Kantone und Gemeinden sollen Pilotversuche zu Mobility Pricing durchführen können. Der Bundesrat hat am Mittwoch die entsprechenden rechtlichen Grundlagen in die Vernehmlassung geschickt.
Das Gesetz soll auf zehn Jahre befristet sein und erlauben, neuartige Preissysteme zur Beeinflussung der Verkehrsnachfrage und des Mobilitätsverhaltens auf Strasse und Schiene zu erproben, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte.
Mit Mobility Pricing sollen insbesondere die Verkehrsspitzen geglättet und die Kapazitäten auf Strasse und Schiene besser genutzt werden. Wer zu Stosszeiten oder auf besonders stark befahrenen Strecken auf Strasse oder Schiene unterwegs ist, muss beispielsweise mehr bezahlen.
Das Gesetz unterscheidet zwischen Pilotprojekten mit Abgabepflicht und solchen, die auf Freiwilligkeit beruhen. Verschiedene Regionen haben gemäss der Landesregierung Interesse an der Durchführung eines Pilotprojektes bekundet. Die Vernehmlassung dauert vom 4. Februar bis zum 17. Mai.
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