Regierung Bundesrat will künftig alle elektronischen Medien fördern

Künftig sollen auch Onlinemedien von staatlicher Medienförderung profitieren. Mittelfristig stellt der Bundesrat die Einführung einer kanalunabhängigen Förderung aller elektronischen Medien ohne Leistungsauftrag zur Debatte.

Das schreibt die Landesregierung in einem am Mittwoch publizierten Bericht. Der Nationalrat hatte mit einem überwiesenen Postulat eine Strategie für eine zukunftsgerichtete Medienförderung gefordert. Der Bundesrat hat nun verschiedene Optionen skizziert, die ohne Revision der Bundesverfassung aufgegleist werden könnten.

Rasch umsetzbar wären demnach allgemeine Fördermassnahmen zugunsten aller elektronischen Medien. Eine entsprechende Vorlage für mehr Geld für die journalistische Aus- und Weiterbildung, Agenturleistungen, Selbstregulierung der Branche sowie digitale Infrastrukturen wird derzeit von den zuständigen Parlamentskommission erarbeitet. Von solchen Massnahmen könnten auch Online-Angebote profitieren.

Mittelfristig strebt der Bundesrat eine Förderung aller elektronischen Medien ohne Leistungsauftrag an. Diese könnte anhand der Stellen für Medienschaffende oder des Umsatzes bemessen sein und kleinere Medien bevorzugen.