Lulas Wahlsieg in Brasilien Cassis gratuliert – Bolsonaro taucht ab

Brasilien: Bolsonaro-Unterstützer blockieren Strassen

In Brasilien blockieren Anhänger des abgewählten Präsidenten Jair Bolsonaro Strassen. In der Hauptstadt Brasília bereiten sich die Sicherheitskräfte auf grössere Proteste vor – bislang ist es aber ruhig geblieben. Bolsonaro hat sich noch immer nic

01.11.2022

Nach dem Wahlsieg von Luiz Inácio Lula da Silva gegen den amtierenden Präsidenten Jair Bolsonaro bekunden zahlreiche Staatschefs ihre Glückwünsche. Auch das EDA schickt Gratulationen nach Brasilien.

Bundespräsident Ignazio Cassis hat dem neuen brasilianischen Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zu seinem Wahlsieg gratuliert. Das teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Montagabend auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit.

Das EDA will die Beziehungen mit Brasilien ausbauen. Zu den Gratulanten aus der Schweiz gehörten auch die SP, die Grünen, Greenpeace, der WWF und die Gesellschaft für bedrohte Völker. Zuvor hatten unter anderem US-Präsident Joe Biden, die deutsche Regierung und Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Lula gratuliert.

Bolsonaro räumt Niederlage nicht ein

Der amtierende Präsident Jair Bolsonaro ist dagegen nach seiner Niederlage abgetaucht. Am Montag (Ortszeit) zeigte sich Bolsonaro weder in der Öffentlichkeit, noch äusserte er sich zu dem knappen Wahlsieg seines Herausforderers Luiz Inácio Lula da Silva. Medienberichten zufolge verbrachte er den Morgen in seiner Residenz in Brasília und fuhr dann zu Gesprächen in den Amtssitz des Präsidenten. Demnach versuchten mehrere Minister und Berater ihn davon zu überzeugen, seine Niederlage einzuräumen.

Bei der Stichwahl am Sonntag hatte Lula 50,9 Prozent der Stimmen erhalten, der rechte Amtsinhaber kam nach Angaben des Wahlamtes auf 49,1 Prozent. Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem gestreut und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen.

Proteste und Strassenblockaden nach Lula-Wahl

Aus Protest gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl haben Anhänger des abgewählten Jair Bolsonaro mehr als 200 Strassensperren in dem südamerikanischen Land errichtet. Unter den Demonstranten waren viele Lastwagenfahrer, wie die brasilianische Zeitung «Folha de S. Paulo» am Montagabend (Ortszeit) unter Berufung auf die Polizei berichtete. Demnach betrafen die Blockaden wichtige Verkehrsachsen wie eine Stadtautobahn in der Wirtschaftsmetropole und eine Verbindungsstrasse zwischen Rio de Janeiro und São Paulo.

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Es entstanden kilometerlange Staus, die das Fortkommen der Brasilianer vor dem Feiertag Allerheiligen am Mittwoch erheblich beeinträchtigten. Einige Protestierende hängten der «Folha» zufolge brasilianische Fahnen an ihre LKW, manche beschimpften auch den gewählten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Die befürchteten Gewaltausbrüche blieben zwar aus. Allerdings kam es laut «Folha» zu Tumulten. Der Präsident des Obersten Wahlgerichts wies die Polizei an, die Blockaden zu beenden.

Zumindest mehrere seiner Verbündeten, darunter der mächtige Parlamentspräsident Artur Lira, erkannten Bolsonaros Niederlage an. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der französische Präsident Emmanuel Macron oder US-Präsident Joe Biden gratulierten Lula bereits zu dessen Sieg.

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Machtwechsel läuft auch ohne Bolsonaros Hilfe

Lulas Team bereitet sich unterdessen bereits auf einen Regierungswechsel ohne die Mithilfe des amtierenden Staatschefs vor. «Ich hoffe, dass zum Wohle Brasiliens und des brasilianischen Volkes Normalität Einzug halten wird. Wenn der Präsident, wenn Jair Bolsonaro nicht teilnehmen möchte, okay», sagte die Vorsitzende von Lulas Arbeiterpartei (PT) und Leiterin der Wahlkampagne, Gleisi Hoffmann, am Montag im Fernsehsender Globo News.

Zumindest auf der Arbeitsebene gab es erste Kontakte. So sprachen Medienberichten zufolge der Kommunikationschef von Lulas Wahlkampagne, Edinho Silva, am Montag mit Bolsonaros Kabinettschef Ciro Nogueira. Zudem telefonierte Lulas künftiger Vize-Präsident Geraldo Alckmin mit Bolsonaros Stellvertreter Hamilton Mourão.

«Der Regierungswechsel ist gesetzlich geregelt. Das ermöglicht uns, die Machtübergabe zu vollziehen, unabhängig von der Beteiligung des Präsidenten», sagte PT-Chefin Hoffmann. Lula wird am 1. Januar 2023 sein Amt antreten.

Lula da Silva gewinnt Wahl in Brasilien - Gallery

Tausende Anhänger von Luiz Inácio Lula da Silva versammeln sich am Sonntagabend nach dessen Sieg gegen den rechtspopulistischen Amtsinhaber Jair Bolsonaro in São Paulo.

Bild: Keystone/AP Photo/Matias Delacroix

Anhänger von Lula da Silva feiern nach Schliessung der Wahllokale in Rio de Janeiro.

Bild: dpa

Luiz Inácio Lula da Silva hält in São Paulo seine erste Rede vor der Presse nach seinem Sieg.

Bild: Keystone

Anhänger von Jair Bolsonaro reagieren auf die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen.

Bild: Keystone

Lula da Silva gewinnt Wahl in Brasilien - Gallery

Tausende Anhänger von Luiz Inácio Lula da Silva versammeln sich am Sonntagabend nach dessen Sieg gegen den rechtspopulistischen Amtsinhaber Jair Bolsonaro in São Paulo.

Bild: Keystone/AP Photo/Matias Delacroix

Anhänger von Lula da Silva feiern nach Schliessung der Wahllokale in Rio de Janeiro.

Bild: dpa

Luiz Inácio Lula da Silva hält in São Paulo seine erste Rede vor der Presse nach seinem Sieg.

Bild: Keystone

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