USACheney: Trump wird Befragung nicht in «Zirkus» verwandeln
SDA
23.10.2022 - 19:28
Eine mögliche Befragung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump vor dem Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol soll nach den Worten der Ausschuss-Vizevorsitzenden nicht live im Fernsehen übertragen werden. Man werde nicht zulassen, dass Trump die Befragung in einen «Zirkus» verwandle, sagte die Republikanerin und Trump-Kritikerin Liz Cheney dem US-Sender NBC News am Sonntag.
Keystone-SDA
23.10.2022, 19:28
SDA
Der Ausschuss behandle die Angelegenheit mit grosser Ernsthaftigkeit und die Befragung könne mehrere Tage dauern, sagte sie. Wenn Trump seiner rechtlichen Verpflichtung nicht nachkomme, habe der Ausschuss «viele, viele Alternativen», die er in Betracht ziehen werde.
Der Untersuchungsausschuss hatte dem Ex-Präsidenten am Freitag eine Vorladung geschickt. Er soll bis zum 4. November eine grosse Menge an Unterlagen aushändigen und ab dem 14. November für eine auch mehrtägige Befragung unter Eid zur Verfügung stehen. Es ist noch unklar, ob Trump der Vorladung folgen oder dagegen vorgehen wird. Die Demokratin und Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte dem US-Sender MSNBC am Sonntag, sie glaube nicht, dass Trump «Manns genug sei», um vor dem Ausschuss zu erscheinen.
Der Ausschuss untersucht die Vorfälle rund um das US-Kapitol am 6. Januar 2021: Anhänger Trumps hatten damals das US-Parlamentsgebäude erstürmt, unmittelbar nach einem Auftritt des Republikaners. Der damalige Präsident wiegelte die Menge dabei abermals mit falschen Behauptungen auf, dass ihm der Sieg gegen Herausforderer Joe Biden bei der Wahl im November 2020 durch Betrug gestohlen worden sei. Fünf Menschen starben als Folge des Angriffs.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam