Bei China-Einfall in Taiwan Schweiz könnte EU-Sanktionen übernehmen

Sollte China infolge der sich zuspitzenden internationalen Spannungen in Taiwan einfallen, würde die Schweiz wohl entsprechende EU-Sanktionen übernehmen.

Aktuell spitzen sich die internationalen Spannungen rund um Taiwan wegen einer möglichen Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, deutlich zu. China fasst das als Provokation auf und protestiert scharf.

Sollte China in Taiwan einfallen, würde die Schweiz wohl entsprechende EU-Sanktionen übernehmen. Diese Ansicht äusserte Noch-Seco-Direktorin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch gegenüber der «NZZ» vom Samstag.

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Sie gehe stark von einer Übernahme der Sanktionen aus, sagte die Ende Juli abtretende Chefin des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) der «Neuen Zürcher Zeitung». Allerdings wären die Sanktionen viel einschneidender, denn die wirtschaftlichen Beziehungen der Schweiz zu China sind viel bedeutender als jene zu Russland.

Sie erwartet deshalb sowohl in der EU als auch in den USA und der Schweiz viel grössere Diskussionen über mögliche Strafmassnahmen. Sie hoffe indessen nicht, dass es soweit kommen wird.

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Peking betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der Volksrepublik und versucht mit allen Mitteln, es international zu isolieren. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sind die Sorgen vor einer Eroberung gewachsen.

sda/tgab