China sieht noch keine Einigkeit für Frieden in der Ukraine

China unterstütze alle Bemühungen um Frieden, sagte Aussenminister Wang Yi. «Gleichzeitig sollten wir aber auch sehen, dass die Ursachen dieser Krise vielschichtig und komplex sind.» Der Verhandlungstisch sei zwar der Endpunkt des Konflikts, doch die Standpunkte «aller Parteien» seien nicht ganz übereinstimmend, sagte Wang bei einer Pressekonferenz am Rande des tagenden Volkskongresses.

Laut Wang hätte der seit mehr als drei Jahren währende Krieg in der Ukraine im Nachhinein betrachtet vermieden werden können. Alle Parteien sollten aus der Krise lernen, dass Sicherheit auf Gegenseitigkeit und Gleichheit beruhe und dass die Sicherheit eines Landes nicht auf der Unsicherheit anderer aufgebaut werden könne, mahnte er.

China Unterstützer Russlands

China verurteilte Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine bislang nicht und gibt Moskau durch seine Haltung Rückendeckung. Der Volksrepublik wurde ausserdem vorgeworfen, die russische Rüstungsindustrie durch die Lieferung wichtiger Güter, die für zivile aber auch militärische Zwecke einsetzbar sind, zu unterstützen.

Obwohl es mit Russland sehr enge Beziehungen pflegt und Staats- und Parteichef Xi Jinping Russlands Präsident Wladimir Putin bei Treffen immer wieder als «alten Freund» ansprach, versucht China, eine neutrale Haltung in dem Konflikt zu wahren. Peking schlug seit Beginn des Kriegs mehrfach Pläne für eine Friedensfindung vor, die allerdings nur auf geteilte Zustimmung stiessen. Die Ukraine etwa lehnte diese mit der Begründung ab, die Vorschläge folgten in erster Linie Russlands Interessen.