China stellt Militärführung neu auf

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei ernannte den bisherigen Disziplinarchef des Militärs, Zhang Shengmin, zum neuen Vizevorsitzenden der Zentralen Militärkommission, deren Vorsitzender Staats- und Parteichef Xi Jinping ist. Das teilte das Zentralkomitee nach Abschluss seines viertägigen Plenums in Peking mit.

Mehrere hochrangige Generäle, darunter der bisherige Vizechef He Weidong, waren zuvor wegen «schwerwiegender Verstösse gegen Disziplin und Gesetze» entlassen worden – eine Formulierung, die in China üblicherweise Korruption und Machtmissbrauch umfasst. Zhang, der als enger Vertrauter Xis gilt, war bislang für Antikorruptionsuntersuchungen im Militär zuständig.

Xi will Kontrolle festigen

Die Volksbefreiungsarmee steht seit Jahren im Zentrum von Xi Jinpings Anti-Korruptionskampagne. Immer wieder wurden Generäle entmachtet, insbesondere in der strategisch wichtigen Raketenstreitkraft, die Chinas Atomwaffenarsenal verwaltet. Experten sehen in den jüngsten Fällen nicht nur den Versuch, Korruption einzudämmen, sondern auch Xis Bemühungen, seine Kontrolle über das Militär weiter zu festigen.