China verschafft Taiwans Präsidentin ungewollt ein Comeback
AP
10.1.2020 - 21:21
Ein Wahlplakat von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-Wen in Taipeh. Die Chancen auf eine zweite Amtszeit steigen.
Bild: Ng Han Guan/AP/dpa
Lange sah es gar nicht gut aus für die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen. Doch kurz vor der Wahl hat sie gute Chancen auf eine zweite Amtszeit — dank eines unfreiwilligen Helfers.
Vor einem Jahr schien Tsai Ing-wen politisch erledigt. Doch wenn nun am Samstag in Taiwan gewählt wird, hat die amtierende Präsidentin Taiwans den Umfragen zufolge beste Chancen auf eine zweite vierjährige Amtszeit. Hilfe für dieses bemerkenswerte Comeback hat sie aus einer unerwarteten Ecke erhalten: vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Den Tiefpunkt hatten Tsai und ihre Demokratische Fortschrittspartei DPP bei den Kommunalwahlen im November 2018, als sie schwere Verluste hinnehmen mussten. Doch seitdem ging es bergauf. Tsai schlug dabei vor allem aus drei Entwicklungen Kapital: den Ängsten, die die chinesischen Drohungen gegen das Land schürten, den Protesten in Hongkong sowie der Haltung der US-Regierung, auf deren Unterstützung die Menschen in Taiwan bauen, sollte sich die Situation zuspitzen. «Alle Faktoren, die Tsai Ing-wen, helfen, sind eingetreten», sagte Meinungsforscher You Ying-lung, Vorsitzender der Taiwan Public Opinion Foundation, Ende vergangenen Jahres auf einer Pressekonferenz.
Wahlsieg könnte für weitere Spannungen sorgen
Ein Sieg Tsais und ihrer Partei, die für eine Unabhängigkeit Taiwans eintritt, würde mit grosser Wahrscheinlichkeit für weitere Spannungen mit China sorgen, das Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet.
Eine Illustration der Präsidentin von Taiwan, Ing-wen, ist auf einem Schild während einer Kundgebung zu sehen. Die Präsidentschaftswahl soll am 11. Januar stattfinden.
Bild: -/kyodo/dpa
Grösster Widersacher Tsais ist Han Kuo-yu von der chinafreundlichen Kuomintang (KMT). Er gewann 2018 die Bürgermeisterwahl in Kaohsiung, eigentlich eine Hochburg der DPP. Bis Anfang 2019 lag er in Umfragen mit einem komfortablen Vorsprung vor Tsai. Doch dann schrumpfte der Vorsprung. Im August zog Tsai an ihm vorbei, und zum Jahresende lag sie klar vorne, wie eine Auswertung mehrerer Umfragen des unabhängigen Medienunternehmens The News Lens ergab, das vor allem junge Menschen erreicht.
Ein weiterer Sieg der Amtsinhaberin wäre das Letzte, was Chinas Präsident Xi wollte. Dabei sehen viele Beobachter Xis grosse Ansprache zu Taiwan von Anfang 2019 als Wendepunkt zugunsten Tsais.
Xi schliesst Gewalt nicht aus
Der chinesische Präsident erhöhte damals den Druck auf Taiwan, sich China nach dem Modell «Ein Land, zwei Systeme» anzuschliessen, das bereits in Hongkong angewendet wird. Er forderte Gespräche und erklärte, China schliesse Gewalt nicht aus, um eine Vereinigung zu erreichen.
Tsai reagierte unverzüglich und stellte in einer viertägigen Medienkampagne unmissverständlich klar, dass ihr 23-Millionen-Volk niemals ein solches Modell akzeptieren werde. Kurz darauf hatte sie in Umfragen im Vergleich zum November 2018 rund zehn Prozentpunkte zugelegt. Ausserdem profitierte sie davon, dass ihr Bild in der Öffentlichkeit aufpoliert wurde — unter anderem mit einer umfassenden Kampagne in sozialen Medien. Wahlkampfsprecherin Lien Yi-ting sieht in der Strategie einen wichtigen Grund für Tsais Popularitätsgewinn.
Und dann brachen im Juni die Proteste in Hongkong aus. Tsai nutzte das für ihre Positionierung, verwies immer wieder darauf, dass die Situation in Hongkong ein Beweis dafür sei, dass das von China geforderte «Ein Land, zwei Systeme»-Modell nicht funktioniere.
Unterstützer der oppositionellen Kuomintang-Partei (KMT) versammeln sich um den Präsidentschaftskandidaten Kuo-yu bei einer Kundgebung. Die Präsidentschaftswahl soll am 11. Januar stattfinden.
Bild: -/kyodo/dpa
Bei den Präsidentschaftswahlen in Taiwan spielt das Verhältnis der Insel zu China immer eine zentrale Rolle. Mal schlägt das Pendel für die DPP aus, die auf eine harte Linie bei der Verteidigung der Souveränität des Landes setzt, mal tendieren Wähler stärker zur KMT, die Kooperation mit China propagiert, um das Wirtschaftswachstum zu fördern.
Das wirtschaftliche Argument hat allerdings zuletzt auch an Gewicht verloren, weil sich taiwanische Unternehmen wegen der steigenden Arbeitskosten in China teilweise von dort zurückziehen. Hinzu kommt der Handelsstreit zwischen den USA und der Volksrepublik, der zu einer stärkeren Besteuerung chinesischer Güter geführt hat.
Waffen aus den USA
Die USA erkennen Taiwan zwar nicht als Staat an, verkaufen dem Land aber militärische Ausrüstung zu Verteidigungszwecken. Auch auf anderen Ebenen — etwa bei bestimmten Gesetzen — haben die Vereinigten Staaten zumindest symbolisch ihre Unterstützung demonstriert. Das ermutigt Wähler, sich ungeachtet der möglichen Risiken gegen China zu stellen.
Die Menschen glaubten, dass sich Taiwan auf die USA verlassen könne, sagt Wong Ming-hsien, Professor für Internationale Politik und Strategische Studien an der Tamkang-Universität in Taipeh. «Und wenn sich Taiwan darauf verlassen kann, kann es auch den Druck aus China aushalten.»
Lev Nachman, Stipendiat für Politik des renommierten Fulbright-Programms in Taiwan, verweist noch auf einen anderen Aspekt. Han Kuo-yus Neigung zu verbalen Ausrutschern und der innerparteiliche Konkurrenzkampf um die Präsidentschaftskandidatur mit dem einflussreichen Geschäftsmann Terry Gou hätten die KMT gespalten und so ebenfalls Tsai geholfen.
Aus seiner Sicht spielt das zusammen mit dem aufpolierten Image Tsais womöglich sogar eine noch grössere Rolle als die Proteste in Hongkong. «Sie ist einfach die coolste Politikerin in Taiwan», sagt er. «Junge Menschen mögen sie wieder. Das ist erstaunlich, denn vor einem Jahr noch hatte sie keiner mehr gemocht.»
Menschen stehen am Samstag in der Warteschlange vor einem Geschäft an der Bahnhofstrasse in Zürich. Es war der letzte Shopping-Tag vor dem neuerlichem Lockdown am Montag (16.01.2021).
Bild: KEYSTONE/Alexandra Wey
Tausende Migranten gehen entlang einer Autobahn in El Florido, Guatemala. Die Menschen hatten sich am Donnerstag von Honduras aus auf den Weg gemacht und hoffen, die US-Grenze zu erreichen. (16.01.2021)
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Ein Feuerwehrmann bekämpft im Süden von Perth einen Buschbrand. Heisses und extrem trockenes Wetter sowie starke Winde gestalten die Löscharbeiten sehr schwierig. (16.01.2021)
Bild: -/Department of Fire and Emergency Services/AAP/dpa
Die Kathedrale von Salisbury in Südengland wird vorbereitet, um Menschen dort gegen das Coronavirus zu impfen. (16.1.2021)
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Anwohner beobachten im chilenischen Quilpué die Rauchwolken am Himmel, die durch einen großen Waldbrand entstanden sind. Der Katastrophendienst Onemi rief für die Region in Zentralchile die höchste Warnstufe aus. (16.1.2021)
Bild: Andres Pina/Aton Chile/AP/dpa
Proteste in Haiti: Die Polizei versucht, eine brennende Barrikade zu löschen. Demonstraten fordern in der Hauptstadt Port-Au-Prince den Rücktritt von Präsident Jovenel Moise. (16.1.2021)
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Ein Langläufer überquert den schneebedeckten Paradeplatz in Zürich, nach heftigen Schneefällen in der Zentralschweiz. (15.1.2021)
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In New York ist ein Gelenkbus vom Weg abgekommen, hat die Brüstung durchbrochen und ist mit der vorderen Hälfte senkrecht in die Tiefe gestürzt, während der hintere Teil des Fahrzeugs auf der Fahrbahn verblieb. An Bord befanden sich acht Personen, die in Spitälern behandelt werden mussten. (15.1.2021)
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Selbsterkenntnis? Ein wilder Südlicher Brillenlangur streckt seinem Spiegelbild in einer öffentlichen Toilette in Singapur die Zunge raus. (15.1.2021)
Bild: Then Chih Wey/XinHua/dpa
Indonesien kommt nicht zur Ruhe: Nach Corona, Flugzeugabsturz und Erdrutschen kam es nun auch noch zu einem Erdbeben der Stärke 6,2 auf der Insel Sulawesi. Dabei wurden Dutzende Häuser zerstört oder beschädigt – mehrere Menschen starben. (15.1.2021)
Bild: Rudy Akdyaksyah/AP/dpa
Gestrandet: Zahlreiche Lastwagen sind auf der deutschen Bundesstrasse 31 am Bodensee in der Nacht auf Freitag wegen starken Schneefalls liegen geblieben. Dutzende Fahrer mussten dort die Nacht verbringen. (15.1.2021)
Bild: dpa
In der schwer zu erreichenden Leang-Tedongnge-Höhle in Indonesien wurde bereits im Jahr 2017 das lebensgrosse Bild eines Sulawesi-Warzenschweins an der Wand entdeckt. Wie Archäologen nun in der Fachzeitschrift «Science Advances» berichten, entstand das Bild vor mindestens 45‘500 Jahren, was es zur ältesten Höhlenmalerei der Welt macht. (14.1.2021)
Bild: AA Oktaviana
Sie liegen auf der faulen Haut: In Käselow, Deutschland, haben ausgediente Autoreifen eine neue Bestimmung gefunden. Sie beschweren eine Plane, die ein Futtersilo abdeckt. (14.1.20219
Bild: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa
Auch durch Corona nicht zu verhindern: Im Rahmen des traditionellen indischen Magh Bihu Erntefestes versammeln sich Menschen im Dorf Panbari, um gemeinsam zu fischen. (14.1.2021)
Bild: Anupam Nath/AP/dpa
Hart im Nehmen: Auch im Winter geht diese Surferin ihrer Leidenschaft nach und nimmt am Strand von Bournemouth an der Südküste Englands ein paar Wellen. (14.1.2021)
Bild: Andrew Matthews/PA Wire/dpa
Tückischer Blutschnee: Wenn sich der Schnee in den Polarregionen blutrot oder grün färbt, sind hierfür Algenblüten im Schnee verantwortlich. Wie Forscher nun im Fachmagzin «The Cryosphere» berichten, tauchen die Algen im Zuge der Erderwärmung immer häufiger auf und werden selbst zum Teil des Problems: Sie reflektieren das Licht um bis zu 20 Prozent weniger und sorgen so für eine weitere Aufheizung. (13.1.2021)
Bild: Bob Gilmore
Auch das ist Soldatenalltag: Mitglieder der US Army ruhen sich im Besucherzentrum des US-Kapitols aus. Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von US-Präsident Trump sind sie hier für die Sicherheit des Gebäudes abgestellt. (13.1.2021)
Bild: Alex Brandon/AP/dpa
Fisch sucht seinen Besitzer: Vor einer Entsorgungsstelle in Urtenen-Schönbühl ist ein Aquarium inklusive lebender Zierfischen abgestellt worden. Die Kantonspolizei bittet nun um Mithilfe aus der Bevölkerung, um den wenig tierlieben Besitzer ausfindig zu machen. (13.1.2021)
Bild: Kapo Bern
Heisser Ritt übers Eis: Ein Kind lässt sich auf einem zugefrorenen See in Chinas Hauptstadt Peking auch durch Corona und Gesichtsmaske die Stimmung nicht verderben. (13.1.2021)
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Kalte Schönheit: Im nordspanischen Roncal-Tal befreit ein Arbeiter die Strasse vom Eis, während hinter ihm beeindruckende Eiszapfen von der Felswand hängen. Nach extremen Schneefällen hat das Land nun eine Kältewelle erfasst. (12.2.2021)
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Auch hier gelten jetzt striktere Massnahmen: Vor der Amtseinführung von Joe Biden geht das US-Kapitol auf Nummer sicher. Ein Polizist patrouilliert im Repräsentantenhaus, nachdem die Sicherheitsmassnahmen verschärft wurden. (12.2.2021)
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Pompeji des 21. Jahrhunderts? Eine Drohnenaufnahme zeigt die Überreste von Häusern auf der philippinischen Insel Luzon. Vor einem Jahr hatte der Ausbruch des Vulkans Taal hier zur Evakuierung von rund 308`000 Menschen geführt. (12.1.2021)
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Suchauftrag: Eine Maschine der indonesischen Marine forscht über der Javasee nach Opfern und Wrackteilen der abgestürzten Maschine von Sriwijaya Air. (12.1.2021)
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Verwaschen: Spaziergänger gehen in vom starken Wind aufgewirbelten Schnee in Ochsenwang, Deutschland. (12.1.2021)
Bild: Marijan Murat/dpa
Schnell noch rüber: Tagelange Regen- und Schneefälle haben im Kosovo und in Albanien zu schweren Überschwemmungen geführt. Mehrere Dörfer wurden dabei komplett von der Aussenwelt abgeschnitten. Im Dorf Dobroshec nutzt dieser Einwohner womöglich einer der letzten Gelegenheiten, um über die bereits schwer beschädigte Brücke zu gelangen. (11.1.2021)
Bild: Keystone
Gegen die Langeweile beim Laufen: Norbert Asprion hält in Ludwigshafen sein Mobiltelefon mit Bildern der von ihm gelaufenen Wegstrecken in Form eines Nilpferds (oben, l-r), Erdferkels und Flamingos, sowie eines Steinbocks (unten, l-r), Maulwurfs und Walross in den Händen. (11.1.2021)
Bild: Uwe Anspach/dpa
Aus und vorbei: Mitarbeiter der Berliner Stadtreinigung sammeln ausgediente Weihnachtsbäume ein. Ein Teil der Bäume wird traditionell immerhin an die Tiere des Zoos verfüttert. (11.1.2021)
Bild: Wolfram Steinberg/dpa
Eigentlich wollte er an Bord: Ein Buslenker hat in Mombasa, Kenia, spektakulär die Auffahrt auf eine Fähre verpasst und dabei sein Gefährt im Hafenbecken versenkt. Laut den Erklärungen des Chauffeurs konnte er wegen regennasser Strasse nicht rechtzeitig bremsen. Er und sein Beifahrer wurden beide gerettet. (10.1.2021)
Am Mittwoch übernimmt der Demokrat Joe Biden das Weisse Haus und damit die Amtsgeschäfte der USA. Für die ersten Tage hat er bereits einiges vor.
17.01.2021
Greta Thunberg auf Briefmarke verewigt
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist auf einer Briefmarke verewigt worden. Die Marke mit der 18-Jährigen ist Teil eines Sets, das den Namen «Wertvolle Natur» trägt.