China verschafft Taiwans Präsidentin ungewollt ein Comeback
Lange sah es gar nicht gut aus für die taiwanische Präsidentin Tsai Ing-wen. Doch kurz vor der Wahl hat sie gute Chancen auf eine zweite Amtszeit — dank eines unfreiwilligen Helfers.
Vor einem Jahr schien Tsai Ing-wen politisch erledigt. Doch wenn nun am Samstag in Taiwan gewählt wird, hat die amtierende Präsidentin Taiwans den Umfragen zufolge beste Chancen auf eine zweite vierjährige Amtszeit. Hilfe für dieses bemerkenswerte Comeback hat sie aus einer unerwarteten Ecke erhalten: vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Den Tiefpunkt hatten Tsai und ihre Demokratische Fortschrittspartei DPP bei den Kommunalwahlen im November 2018, als sie schwere Verluste hinnehmen mussten. Doch seitdem ging es bergauf. Tsai schlug dabei vor allem aus drei Entwicklungen Kapital: den Ängsten, die die chinesischen Drohungen gegen das Land schürten, den Protesten in Hongkong sowie der Haltung der US-Regierung, auf deren Unterstützung die Menschen in Taiwan bauen, sollte sich die Situation zuspitzen. «Alle Faktoren, die Tsai Ing-wen, helfen, sind eingetreten», sagte Meinungsforscher You Ying-lung, Vorsitzender der Taiwan Public Opinion Foundation, Ende vergangenen Jahres auf einer Pressekonferenz.
Wahlsieg könnte für weitere Spannungen sorgen
Ein Sieg Tsais und ihrer Partei, die für eine Unabhängigkeit Taiwans eintritt, würde mit grosser Wahrscheinlichkeit für weitere Spannungen mit China sorgen, das Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet.
Grösster Widersacher Tsais ist Han Kuo-yu von der chinafreundlichen Kuomintang (KMT). Er gewann 2018 die Bürgermeisterwahl in Kaohsiung, eigentlich eine Hochburg der DPP. Bis Anfang 2019 lag er in Umfragen mit einem komfortablen Vorsprung vor Tsai. Doch dann schrumpfte der Vorsprung. Im August zog Tsai an ihm vorbei, und zum Jahresende lag sie klar vorne, wie eine Auswertung mehrerer Umfragen des unabhängigen Medienunternehmens The News Lens ergab, das vor allem junge Menschen erreicht.
Ein weiterer Sieg der Amtsinhaberin wäre das Letzte, was Chinas Präsident Xi wollte. Dabei sehen viele Beobachter Xis grosse Ansprache zu Taiwan von Anfang 2019 als Wendepunkt zugunsten Tsais.
Xi schliesst Gewalt nicht aus
Der chinesische Präsident erhöhte damals den Druck auf Taiwan, sich China nach dem Modell «Ein Land, zwei Systeme» anzuschliessen, das bereits in Hongkong angewendet wird. Er forderte Gespräche und erklärte, China schliesse Gewalt nicht aus, um eine Vereinigung zu erreichen.
Tsai reagierte unverzüglich und stellte in einer viertägigen Medienkampagne unmissverständlich klar, dass ihr 23-Millionen-Volk niemals ein solches Modell akzeptieren werde. Kurz darauf hatte sie in Umfragen im Vergleich zum November 2018 rund zehn Prozentpunkte zugelegt. Ausserdem profitierte sie davon, dass ihr Bild in der Öffentlichkeit aufpoliert wurde — unter anderem mit einer umfassenden Kampagne in sozialen Medien. Wahlkampfsprecherin Lien Yi-ting sieht in der Strategie einen wichtigen Grund für Tsais Popularitätsgewinn.
Und dann brachen im Juni die Proteste in Hongkong aus. Tsai nutzte das für ihre Positionierung, verwies immer wieder darauf, dass die Situation in Hongkong ein Beweis dafür sei, dass das von China geforderte «Ein Land, zwei Systeme»-Modell nicht funktioniere.
Bei den Präsidentschaftswahlen in Taiwan spielt das Verhältnis der Insel zu China immer eine zentrale Rolle. Mal schlägt das Pendel für die DPP aus, die auf eine harte Linie bei der Verteidigung der Souveränität des Landes setzt, mal tendieren Wähler stärker zur KMT, die Kooperation mit China propagiert, um das Wirtschaftswachstum zu fördern.
Das wirtschaftliche Argument hat allerdings zuletzt auch an Gewicht verloren, weil sich taiwanische Unternehmen wegen der steigenden Arbeitskosten in China teilweise von dort zurückziehen. Hinzu kommt der Handelsstreit zwischen den USA und der Volksrepublik, der zu einer stärkeren Besteuerung chinesischer Güter geführt hat.
Waffen aus den USA
Die USA erkennen Taiwan zwar nicht als Staat an, verkaufen dem Land aber militärische Ausrüstung zu Verteidigungszwecken. Auch auf anderen Ebenen — etwa bei bestimmten Gesetzen — haben die Vereinigten Staaten zumindest symbolisch ihre Unterstützung demonstriert. Das ermutigt Wähler, sich ungeachtet der möglichen Risiken gegen China zu stellen.
Die Menschen glaubten, dass sich Taiwan auf die USA verlassen könne, sagt Wong Ming-hsien, Professor für Internationale Politik und Strategische Studien an der Tamkang-Universität in Taipeh. «Und wenn sich Taiwan darauf verlassen kann, kann es auch den Druck aus China aushalten.»
Lev Nachman, Stipendiat für Politik des renommierten Fulbright-Programms in Taiwan, verweist noch auf einen anderen Aspekt. Han Kuo-yus Neigung zu verbalen Ausrutschern und der innerparteiliche Konkurrenzkampf um die Präsidentschaftskandidatur mit dem einflussreichen Geschäftsmann Terry Gou hätten die KMT gespalten und so ebenfalls Tsai geholfen.
Aus seiner Sicht spielt das zusammen mit dem aufpolierten Image Tsais womöglich sogar eine noch grössere Rolle als die Proteste in Hongkong. «Sie ist einfach die coolste Politikerin in Taiwan», sagt er. «Junge Menschen mögen sie wieder. Das ist erstaunlich, denn vor einem Jahr noch hatte sie keiner mehr gemocht.»
Bilder des Tages
Ein Autofahrer hat auf einem Parkplatz im bayerischen Nürnberg eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Er geriet nach Angaben der Polizei auf einer Strasse ins Schleudern, fuhr durch eine Hecke und krachte auf dem Parkplatz gegen drei Autos. Dabei stiess er so gegen die Fahrzeuge, dass sein Auto abhob und schliesslich auf einem Kleintransporter landete.
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Good luck! Australische Soldaten verabschieden sich von drei Seglern, die auf der kleinen mikronesischen Insel Pikelot Island gestrandet sind und hier bereits drei Tage ausharren mussten. Sie wurden von einem Helikopter aus entdeckt und bekamen Wasser und Nahrung von den Soldaten. Nun warten die Gestrandeten darauf, dass sie von einem australischen Kriegsschiff aufgelesen werden.
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Bereit für den Einsatz: Die neue Autobahnbrücke von Genua ist einegweiht. Der gigantische Bau auf hohen Stelzen ersetzt die Morandi-Brücke, die vor zwei Jahren eingestürzt war. Bei dem Unglück vom August 2018 waren 43 Menschen gestorben.
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Sicher nicht der letzte Kampf: Im Süden Kaliforniens stemmen sich mehr als 2‘000 Feuerwehrleute gegen den ersten grossen Waldbrand in diesem Sommer.
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Schön die Füsse stillhalten! Ein Mitglied der Nationalgarde von Nevada klebt Markierungen auf den Boden. Damit sollen in einem neu errichteten, provisorischen Coronavirus-Testzentrum die Mindestabstände eingehalten werden.
Ungewöhnliche Mieter: Eine Siebenschläferdame hat sich an der Bahnstrecke Karlsruhe-Freiburg in einem Schaltkasten der Deutschen Bahn eingenistet. Um die Kabel zu schützen, wurde für das seltene Tiere ein nicht mehr benötigten Schaltkasten in unmittelbarer Nähe aufgestellt. Wie es hiess, habe das Nagetierweibchen das neue Zuhause sofort angenommen und dort inzwischen Nachwuchs zur Welt gebracht.
Bild: Handout Deutsche Bahn via dpa
Ausgebrannte Fahrzeuge stehen im britischen Carcroft auf einem Parkplatz für Zweitwagen. Zunächst hiess es am Wochenende, bei einem Grossbrand seien 30 Autos vernichtet worden, dann hob man die Zahl auf 200 Fahrzeuge an. Inzwischen ist klar, dass rund 900 Automobile zerstört wurden. Wie es hiess, werde die Brandursache derzeit noch untersucht.
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Back to sender: Zwei Monate nach dem ersten bemannten Start des von der Privatfirma SpaceX entwickelten Raumschiffs «Crew Dragon» zur ISS sind zwei US-Astronauten wieder zurück auf der Erde.
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Pause von der Pandemie: Eine Frau streckt sich während ihrer Pause, bevor sie weitere Menschen in Manila auf das Coronavirus testet.
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Badefreuden: Eine Frau schwimmt im Mittelmeer am Strand von Tel Aviv während des islamischen Opferfestes, dem Eid al-Adha.
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Die Polizei auf die Palme gebracht: In Saarlouis, Deutschland, ist einer Polizeistreife ein Pkw aufgefallen, durch dessen Schiebedach eine 4,20 Meter lange Palme ragte. Da der 55-jährige Fahrer keine Ausnahmegenehmigung für den nicht risikolosen Transport vorlegen konnte, leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit gegen ihn ein..
Bild: Polizeidirektion Saarlouis
Menschlicher Feuerball: Ein Soldat der belarussischen Fallschirmbrigade performt anlässlich einer Militärshow zum 90. Jahrestag der Luftlandetruppen mit einer brennenden Jacke in Minsk, Belarus.
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Im indischen Dharmsala besetzen Hunde Strassenstände von Händlern, die aufgrund der Corona-Pandemie zurzeit nicht arbeiten dürfen.
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Ein traditionelles 1. August Höhenfeuer brennt in den Abendhimmel am Stanserhorn im Kanton Nidwalden.
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In Kalifornien brennen wieder die Wälder: Ein sich schnell ausbreitendes Feuer hat Einwohner östlich der Metropole Los Angeles aufgeschreckt.
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Der Nationalfeiertag stand ganz im Zeichen des Coronavirus — so wie hier in Schaffhausen.
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Im Kampf gegen die Corona-Pandemie desinfiziert ein Mann in Schutzkleidung einen Klassenraum in Brasilia.
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Eigentlich sollte es ein gemütlicher Nachmittag im Liegestuhl im Jardin des Tuileries in Paris werden. Doch die Winde waren so stark, dass der Sand auf dem Boden aufgewirbelt wurde.
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Unter Missachtung des Mindestabstandes an Bord von überfüllten Fähren reisen Passagiere in Dhaka, Bangladesch, in Richtung Zuhause, um dort das muslimische Opferfest Eid al-Adha zu feiern.
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Helm auf und Hut ab? Der Designer Ricardo Conde aus Kolumbien zieht sich den Helm an, den er zusammen mit dem Ingenieur Giraldo als Schutz gegen Covid-19 entworfen hat. Giraldo und Conde hoffen auf Investoren für ihr Produkt. Ob was draus wird, bleibt also noch abzuwarten.
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Ein kleiner Tropfen auf den heissen Schleim: Ein Flusspferd labt sich an einem Rinnsal, das aus einem Hahn in seinem Gehege im Zoo von Peking rinnt. Mit verschiedenen Massnahmen wie diesen, will man den Tieren die Sommerhitze erträglicher machen.
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Feuerwehrleute kämpfen weiter gegen die Flammen im Chiberta-Wald an. In Südfrankreich sind mindestens 50 Hektar Wald verbrannt.
Sahneklecks für Londons berühmtesten Platz: Ein riesiger Batzen Sahne mit einer Kirsche und einer Drohne obendrauf ist seit Donnerstag Blickfang auf dem berühmten Trafalgar Square in der britischen Hauptstadt. Das Kunstwerk «The End» von Heather Phillipson krönt bis Frühjahr 2022 einen Sockel auf dem Platz mitten in der Hauptstadt. Eine Riesenfliege krabbelt an dem Sahnehaufen hoch.
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