«Möglicherweise haben Russen Trump kompromittiert»

16.4.2018 - 14:12, AP

Justizbehinderung durch den Präsidenten und schädliche Informationen über diesen in russischer Hand: Die Spekulationen von Ex-FBI-Chef Comey haben es in sich. Beweise liefert er zunächst nicht.

Der frühere FBI-Direktor James Comey hält nach eigenem Bekunden für möglich, dass die Russen US-Präsident Donald Trump kompromittiert haben. Er könne nicht unberücksichtigt lassen, dass Moskau vielleicht schädliche Informationen über Trump habe, sagte Comey in einem TV-Interview mit dem Sender ABC News am Sonntagabend (Ortszeit).

Er habe nie gedacht, das einmal über einen Präsidenten der Vereinigten Staaten zu sagen. Dass Trump selbst die Justiz in ihrer Arbeit behindere, schloss Comey ebenfalls nicht aus.

Bei jedem anderen US-Präsidenten hätte er mit grosser Zuversicht sagen können, dass Russland keine Informationen gehabt habe. Dieses Mal ginge das aber nicht, so Comey. Im Mai des vergangenen Jahres hatte Trump ihn entlassen und den Schritt mit den FBI-Untersuchungen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton begründet. Später hatte er auch nahegelegt, Grund seien die Untersuchungen in der Russland-Affäre gewesen.

Ex-FBI-Chef James Comey (rechts) sagte in einem TV-Interview mit dem Sender ABC News am 15. April 2018, dass Moskau vielleicht schädliche Informationen über Trump habe.
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Auch das gehört zu Donald Trumps Führungsstil: Der US-Präsident entlässt oder vergrault einen Mitarbeiter nach dem anderen. Eine Auswahl.
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John Dowd (Archivbild), Trumps führender Anwalt für die Russland-Ermittlungen, trat am 22. März zurück.
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Am 13. März musste Aussenminister Rex Tillerson (l.) gehen. Sein Nachfolger wurde CIA-Direktor Mike Pompeo.
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Inmitten der Debatte über US-Strafzölle auf ausländischen Stahl und Aluminium verliess der Wirtschaftsberater von US-Präsident Trump, Gary Cohn, das Weisse Haus.
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Schon einmal drohte der Wirtschaftsberater dem US-Präsidenten mit Rücktritt. Cohn ist jüdischer Abstammung und soll von Trumps Äusserungen nach den Vorfällen in Charlottesville zutiefst enttäuscht gewesen sein.
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Der Abgang von Kommunikations-Chefin Hope Hicks kam für Donald Trump zur Unzeit.
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Rob Porter (M) ist wegen des Verdachts häuslicher Gewalt gegen seine Ex-Ehefrauen zurückgetreten.
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Trumps Chefstratege und früherer Wahlkampfchef Steve Bannon hatte im August 2017 das Weisse Haus verlassen.
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Trump ersetzte vergangenes Jahr seinen amtierenden Stabschef mit dem Ex-General John Kelly. Zuvor hatte der Ex-Kommunikationschef Scaramucci ihn aufs heftigste beschimpft.
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Nach turbulenten sechs Monaten im Weissen Haus ist der umstrittene US-Präsidentensprecher Sean Spicer am 21. Juli 2017 von seinem Posten zurückgetreten.
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Hinweise auf Behinderung der Justiz

Mit Blick darauf sagte Comey, bei Trump gebe es «sicherlich Hinweise auf Behinderung der Justiz». Mit der Aussage bezog er sich auf Trumps Anfrage ihm gegenüber, das FBI solle die Ermittlungen zu seinem früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn einstellen. Seither hat sich Flynn schuldig bekannt, das FBI belogen zu haben und arbeitet mit Sonderermittler Robert Mueller zusammen.

Dieser untersucht, ob Moskau sich in die US-Präsidentenwahl 2016 eingemischt hat und ob es möglicherweise zu Absprachen zwischen dem Trump-Lager und Russland gekommen ist. Trump hat den Vorwurf mehrfach abgestritten und die Ermittlungen als «Hexenjagd» kritisiert.

Das Justizministerium hatte Mueller nach der Entlassung Comeys mit den Ermittlungen beauftragt. Teil der Untersuchung ist mittlerweile, ob Trump durch die Entlassung die Justiz behindert hat.

Trump lüge andauernd

Die Causa ist auch von besonderer Brisanz, weil sich Trump und Comey wiederholt scharf kritisiert haben. Der Präsident teilte bereits mit harten Worten gegen den früheren FBI-Chef aus. Bei Twitter etwa schrieb Trump, Comey solle ins Gefängnis, weil er vertrauliche Informationen weitergegeben und den US-Kongress angelogen habe. Es gibt derzeit keine Hinweise darauf, dass es deswegen Ermittlungen gegen Comey gibt.

Und der gefeuerte FBI-Direktor bezeichnete Trump in dem Interview als «moralisch ungeeignet», das Präsidentenamt auszuüben, weil er die wichtigsten Werte der Nation - etwa Respekt und Wahrheit - nicht ehre. Trump lüge andauernd über kleine und grosse Angelegenheiten und betone, die Menschen glaubten ihm. Ausserdem behandle er Frauen «wie ein Stück Fleisch», so Comey.

Auf die Frage, ob der Präsident sich eine Untersuchung des Justizministeriums zu Comey wünsche, sagte Trumps Pressesprecherin Sarah Huckabee Sanders in der ABC-Sendung «This Week» unterdessen, ihr sei eine solche Anfrage nicht bekannt. Wenn die Beamten aber das Gefühl hätten, dass es zu einem Fehlverhalten gekommen sei, sollten sie sich der Sache annehmen.

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