PolitikDänemark: Neues Gesetz verbietet unter anderem Koranverbrennungen
SDA
7.12.2023 - 17:03
In Dänemark wird es künftig verboten sein, den Koran oder andere religiöse Schriften zu verbrennen. Das dänische Parlament verabschiedete am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz.
Keystone-SDA
07.12.2023, 17:03
07.12.2023, 17:31
SDA
Die «unangemessene Behandlung» von Schriften mit «wesentlicher religiöser Bedeutung für anerkannte Glaubensgemeinschaften» soll demnach mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden können. So wird es auch strafbar sein, beispielsweise die Bibel oder die Tora in der Öffentlichkeit zu verbrennen oder darauf zu treten.
Koranverbrennungen hatten in Dänemark und Schweden im Sommer zu wütenden Reaktionen und teils gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern geführt – es gab auch diplomatischen Ärger für die skandinavischen Staaten. Vor diesem Hintergrund hatte die dänische Regierung im September einen Gesetzesentwurf vorgelegt, nach dem die unangemessene Behandlung religiöser Gegenstände verboten werden sollte. In dem neuen Gesetzestext ist nur noch von Schriften mit wesentlicher religiöser Bedeutung die Rede.
Nach einer stundenlangen Debatte im dänischen Parlament stimmten 94 Parlamentarier für und 77 gegen das Gesetz. Die Opposition wirft der Regierung vor, mit dem sogenannten Korangesetz die Meinungsfreiheit zu beschränken und sich dem Willen islamistischer Regime zu beugen.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam