Das verraten Xis Treffen über die neue Weltordnung

Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

• Chinas Präsident Xi Jingping versucht in Pjöngjang, die zuletzt leidenden Beziehungen zu Nordkorea wieder aufleben zu lassen.
• Das Land unter Machthaber Kim Jong Un ist ein wichtiger Verbündeter Chinas und Teil der Pläne Xis, eine multipolare Weltordnung zu etablieren.
• Auch die Beziehungen zu Russland, das ähnliche Pläne verfolgt, baut China immer weiter aus. 

Zusammenfassung erstellt mit

Xi Jinping reist nicht gerne. Seit der Corona-Pandemie lassen sich die offiziellen Staatsbesuche des chinesischen Präsidenten kaum an zwei Händen abzählen. Dass die erste Auslandsreise des Jahres nun ausgerechnet nach Nordkorea führt, lässt tief blicken.

Das wirtschaftlich von China abhängige Land spielt eine entscheidende Rolle bei Xis Ambitionen, die Vorherrschaft des Westens zu brechen und eine multipolare Weltordnung zu etablieren. 

Doch die einst engen Beziehungen zum sozialistischen Bruderstaat unter Machthaber Kim Jong Un haben zuletzt gelitten. Das liegt nicht zuletzt an der zunehmenden Annäherung Nordkoreas an Moskau – spätestens seit Russlands Angriffskrieg in der Ukraine. Nordkorea hatte über 10'000 Soldaten entsandt, um dort für Russland zu kämpfen. Zudem liefert das Land grosse Mengen an Munition und Artilleriegeschossen. 2024 unterzeichneten Moskau und Pjöngjang sogar einen gegenseitigen Verteidigungsvertrag.

Der chinesische Präsident versucht nun, den einzigen offiziellen Bündnispartner wieder enger an sich zu binden. Von den schwächelnden Beziehungen war beim Empfang Xi Jinpings jedenfalls nichts zu bemerken – Kim bereitete seinem Gast einen demonstrativ herzlichen Empfang. Der grossen Willkommenszeremonie auf dem Kim-Il-sung-Platz wohnten Tausende bei – Kinder jubelten den Staatschefs zu.

«Egal, wie sich die internationale Lage verändert», werde China an der traditionellen Freundschaft festhalten und Kim bei der Führung des sozialistischen Kurses Nordkoreas unterstützen, sagte Xi. Zudem stellte er eine engere Zusammenarbeit in Bereichen wie Wirtschaft, Handel und Wissenschaft in Aussicht. Kim bezeichnete die Beziehungen indessen als «unzerbrechlich».

Nordkorea als Pufferzone

Pjöngjang spielt geopolitisch eine wichtige Rolle für China. Das Land dient als Pufferzone sowohl gegen Südkorea mit den dort stationierten US-Truppen, aber auch gegen Russland – trotz der derzeit guten Beziehungen ein historischer Rivale. Peking will zudem Nordkorea wirtschaftlich weiterhin in Abhängigkeit halten.

Auffällig bei Xis Besuch ist aber insbesondere, was nicht auf der Tagesordnung steht: Die nuklearen Ambitionen Nordkoreas, die trotz des engen Bündnisses von China lange Zeit kritisch beäugt wurden. Damit ist es jedoch längst vorbei.

Erst am Vortag des Staatsbesuchs hatte Nordkorea erneut diplomatischen Bemühungen für eine nukleare Abrüstung eine klare Abfuhr erteilt. So bezeichnete Kim Yo Jong, die einflussreiche Schwester von Machthaber Kim Jong Un, den Status als Nuklearwaffenstaat als «unumkehrbare Realität». Aus Peking waren dazu keine kritischen Stimmen zu hören. Das war noch vor wenigen Jahren anders.

Xi und Putin sind aufeinander angewiesen

Nordkorea ist ein entscheidendes Puzzlestück bei Xis Ambitionen,  die Vorherrschaft der USA zu brechen. Der Präsident strebt eine multipolare Weltordnung unter autoritären Vorzeichen an, in der die Grossmächte USA, China und Russland ihre Einflusssphären unter sich aufteilen. 

Dasselbe Ziel verfolgt auch Putin, den Xi vor rund drei Wochen traf. Auch dieser Austausch verlief auffallend herzlich. So vereinbarten die Beiden unter anderem eine weitere Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit. Nach der Unterzeichnungszeremonie erklärte Xi, die Beziehungen befänden sich auf dem «höchsten Niveau einer umfassenden strategischen Partnerschaft». Er forderte beide Länder auf, sich gegen «jegliche einseitige Schikane» auf internationaler Ebene zu wehren.

Brüder im Geiste: Der russische Präsident Wladimir Putin (r) und der chinesische Präsident Xi Jinping in der Grossen Halle des Volkes in Peking.

Maxim Stulov/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa (Archivbild)

Gemeint war damit der grosse Rivale auf der anderen Seite des Pazifik. Gemeinsam warfen die beiden Staatschefs den USA vor, die globale Stabilität zu untergraben. Vor allem das Vorhaben, ein Raketenabwehrsystem namens «Golden Dome» zu entwickeln, verurteilten sie scharf. 

Um ihre Ambitionen umzusetzen, sind Xi und Putin aufeinander angewiesen – zu gross ist vor allem die militärische Dominanz der USA. Eine zentrale Rolle spielt dabei einmal mehr der Krieg in der Ukraine. Peking verhält sich in dem Konflikt offiziell neutral, führt jedoch weiterhin gemeinsame Militärübungen mit Moskau durch. Zudem gibt es zahlreiche Hinweise über eine verdeckte chinesische Unterstützung.

Nicht nur verzichtete China erneut auf die Aufforderung, den Krieg zu beenden. In der gemeinsamen Erklärung heisst es vielmehr, die «ursprünglichen Ursachen der ukrainischen Krise» müssten beseitigt werden. Damit meint Moskaus Propaganda die von der Ukraine angestrebte Annäherung an den Westen, insbesondere den Wunsch nach einem Beitritt zum westlichen Militärbündnis Nato.

US-Präsident Donald Trump besuchte Präsident Xi Jinping Mitte Mai in Peking.

Mark Schiefelbein/AP Pool/AP/dpa (Archivbild)

Xi warnt Trump

Eine Woche vor der Zusammenkunft mit Putin traf Xi Donald Trump. Zwar blieben von dem Gipfeltreffen nur wenig greifbare Ergebnisse, laut dem US-Präsidenten wurde aber auch über Nordkorea gesprochen. Im Anschluss an das Treffen gab es Spekulationen, dass Trump Xi gebeten haben könnte, eine Botschaft an Kim weiterzuleiten. Der US-Präsident hatte zuvor wiederholt erklärt, er würde den nordkoreanischen Staatschef gerne wieder treffen. 

US-Präsident hält sich auffällig zurück

Das fällt auf beim Treffen von Trump und Xi in Peking

In den letzten Jahren haben sich Peking und Washington von ihrer früheren Front gegen Kims nukleare Ambitionen entfernt, lange eine der wenigen Gemeinsamkeiten der beiden Grossmächte. «Xi Jinping könnte Kim Jong Un ermutigen, sich mit Trump zu treffen», sagt die Asienexpertin Bonnie Glaser vom US-Thinktank German Marshall Fund dem «Spiegel».

Xi nutzte den Staatsbesuch indessen auch für eine deutliche Warnung an Trump. Sollte die Taiwan-Frage schlecht gehandhabt werden, käme es zu Spannungen oder gar Konflikten zwischen beiden Ländern. Dies könnte die Beziehungen zwischen China und den USA in eine «äusserst gefährliche Lage bringen».

Aussagen wie diese reflektieren das zunehmende militärische Selbstbewusstsein Chinas. Seit Jahren rüstet das Land massiv auf, sowohl konventionell, als auch nuklear. Denn will Peking seine Pläne im Indopazifik und weltweit umsetzen, muss es militärisch zu den USA aufschliessen.