Politik Debatte über Armut nach Kanzler-Video in Österreich

In einer von Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer ausgelösten Debatte über Armut beharrt die regierende konservative ÖVP trotz Kritik auf ihrem Kurs.

Leistung müsse sich lohnen, und die Menschen hätten auch eine Eigenverantwortung, sagte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker am Freitag in Wien. Er reagierte damit auf die Kritik von Opposition und Sozialverbänden an einem Video, in dem sich Nehammer im Kreis von ÖVP-Funktionären unter anderem zur Frage warmer Mahlzeiten für Kinder aus armen Verhältnissen geäussert hatte.

«Wisst's, was die billigste warme Mahlzeit in Österreich ist? Ist nicht gesund, aber sie ist billig: ein Hamburger bei McDonald's», sagte Nehammer in dem Video, das bereits Ende Juli aufgezeichnet worden war und diese Woche im Netz auftauchte. Der Kanzler äusserte sich damals gegenüber seinen Parteikollegen auch kritisch über die hohe Quote an Teilzeitarbeit in Österreich. Die Aussagen waren von Kritikern als zynisch empfunden worden.

«Wir sind alles andere als empathielos», entgegnete Stocker nun. Österreich verfüge über eines der besten Sozialsysteme und habe mit 2,3 Prozent eine der niedrigsten Armutsraten der Welt, sagte er. Es sei mit der Sozialpolitik der ÖVP gelungen, die Armutsquote trotz aller neuen Probleme stabil zu halten. Jeder Vierte, der in Teilzeit arbeite, tue dies freiwillig und werde nicht von den Umständen wie Betreuungspflichten dazu gedrängt. Entsprechend müsse er mit weniger Einkommen kurz- und langfristig leben, so Stocker.

Auch Nehammer verteidigte seinen im Netz aufgetauchten Auftritt. Auf dem Kurznachrichtendienst X betonte er: «Ich stehe dazu, dass sich Leistung lohnen muss, und ich stehe dazu, dass Eltern eine Fürsorgepflicht für ihre Kinder haben.»

Die ÖVP stellte am Freitag in den Raum, dass die oppositionelle SPÖ etwas mit der Veröffentlichung des Videos zu tun haben könnte, das kurz nach dem Start einer ÖVP-Kampagne unter dem Motto «Glaub an Österreich» ins Netz gestellt wurde. Die Wortwahl des Kanzlers sei – wie bei internen Veranstaltungen nicht nur im politischen Bereich üblich – «pointiert» und «zugespitzt», aber inhaltlich auf offizieller ÖVP-Linie gewesen, so Generalsekretär Stocker.

SDA