In der City «ein buntes Allerlei», drum herum die «braune Sosse»

Von Andreas Fischer, Leipzig

18.9.2021

Ganz Ostdeutschland ist ein rechter Sumpf? Ganz so einfach ist das nicht. Trotzdem fordert die Satire-Partei «Die Partei», dass Leipzig lieber ein eigenes Bundesland wird, um bunt bleiben zu können.
Andreas Fischer

Nirgendwo in Deutschland sind rechte Parteien stärker als im Osten. Warum bekommen sie dort so viel Zuspruch? Eine Spurensuche vor der Bundestagswahl aus Leipzig und seinem Umland.

Von Andreas Fischer, Leipzig

18.9.2021

Politiker und Wahlforscher schwadronieren häufig vom «ostdeutschen Sonderweg», wenn sie über regionale Unterschiede in Deutschland reden. Gemeint ist, dass die Menschen im Osten Deutschlands empfänglich für Rechtspopulisten sind – was nicht von der Hand zu weisen ist. Man muss sich nur die Ergebnisse der Wahlen der letzten Jahre anschauen.

Die AfD ist nirgendwo stärker als in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Die Partei sitzt mit grossen Fraktionen in allen Landtagen. Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren holte sie in den ostdeutschen Bundesländern zwischen 18,6 und 27 Prozent der Stimmen, die meisten in Sachsen, wo sie sogar stärkste Kraft vor der CDU wurde.



In Thüringen hievte die AfD im Februar 2020 mit einem cleveren Coup für vier Tage einen FDP-Ministerpräsidenten ins Amt. Dort geistert auch der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Massen durch das Land: Der Rechtsausleger der CDU flirtet offen mit rechtsradikalem Gedankengut und der AfD. Es ist nicht ausgeschlossen, dass er ein Direktmandat für den Bundestag gewinnt.

In Sachsen steht auf Wahlplakaten einer Neonazi-Partei «Hängt die Grünen». Der zuständige Staatsanwalt findet es strafrechtlich nicht relevant, weil nicht klar sei, wer genau gemeint sei: die Politiker oder die Wähler. Von einem Gericht gibt es ein paar Tage später immerhin die Auflage, dass die strittigen Plakate in mindestens hundert Meter Distanz zu Wahlplakaten der Grünen angebracht werden müssen.

Leipzig soll eigenes Bundesland werden

Dass Neonazis immer mehr in den öffentlichen Raum drängen, ist in der Tat ein Problem, vor allem in Sachsen. Wobei es Unterschiede gibt, etwa zwischen Stadt und Land. In der ostdeutschen Vorzeige-Metropole Leipzig ruft die Satire-Partei Die Partei deswegen zu einem drastischen Schritt auf: Der Volksentscheid «Leipzig raus aus Sachsen» soll mit einer 10'000-Mann-Kundgebung lanciert werden, wie die Spasspolitiker grossspurig ankündigen.

Zur Demo kommen dann 9900 Menschen weniger, aber davon lässt sich Die Partei nicht entmutigen. «Leipzig aus Sachen zu befreien» und zu einem eigenen Bundesland zu erklären, ist ihr ein erstaunlich ernstes Anliegen. Das deutsche Grundgesetz gibt den Rahmen vor, man wolle notfalls bis vor das Verfassungsgericht ziehen.

Die notwendige Anzahl von 7000 Unterschriften für ein entsprechendes Volksbegehren zu sammeln, scheint realistisch. Auch wenn es – ganz nüchtern betrachtet – natürlich krachend scheitern würde. Das liegt auch daran, dass die Stadt Leipzig allein nicht gross genug ist, um die Mindesteinwohnerzahl für ein neues Bundesland zu erreichen. Sie müsste mit zwei umliegenden Landkreisen fusionieren. Oder wie es Die Partei ausdrückt: Mit der «braunen Sosse, die das bunte Leipziger Allerlei einkesselt».

An den Rand gedrängt und ungehört

Das Leipziger Umland gehört zu den Regionen, durch die der «ostdeutsche Sonderweg» führt. Unterwegs dorthin fällt auf, dass das studentisch geprägte, liberale Leipzig eine innenstädtische Blase ist. Schon in den Randbezirken häufen sich die Plakate der AfD, in einigen Strassen haben die Rechtspopulisten eine Art Monopol. Dort müssen die Wahlplakate auch nicht mehr so hoch an den Laternenmasten angebracht werden wie in Leipzig. Es reisst sie wohl niemand runter.

«Wurde nach der Flüchtlingskrise und dem Zulauf für die Rechtspopulisten offen und kontrovers über die Probleme und Themen des Ostens diskutiert, hat das Interesse im aktuellen Bundestagswahlkampf merklich nachgelassen.», schreibt die Autorin Jana Hensel in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitschrift «Die Zeit».



Das gefällt im Osten niemandem. Die Stimmung ist merkwürdig gedrückt, selbst an einem sonnigen Spätsommertag kurz vor dem Wochenende. Das aber hängt auch mit dem «ostdeutschen Sonderweg» zusammen: Der hört sich ein wenig nach Abstellgleis an. Viele Menschen fühlen sich an den Rand gedrängt und überhört.

«Willste das wirklich wissen? Alles Scheisse.»

Klar, im Moment bestimmen andere Themen die grosse Agenda, der Klimawandel, die Corona-Krise. Auf dem Land machen sich trotzdem Wut und Resignation breit. In Wurzen kann man das erleben.

In der Kleinstadt, rund 30 Kilometer von Leipzig entfernt, muss man nur mal auf den beinahe menschenleeren Marktplatz gehen, und bei schönstem Spätsommerwetter eine Glace essen. Francesco R. stellt es selber her, garniert es mit gehobelten Pistazienstücken, und verlangt einen Euro pro Kugel.

An einem Tisch sitzt ein älterer Herr mit seinem Bier, Francesco leistet ihm Gesellschaft, wenn gerade keine Kunden warten. Er grüsst fast jeden, der vorbeifährt, man kennt sich und ruft sich kumpelhafte Sprüche zu.

«Trinken wir ein Bier, oder fahr' ich weiter?», ruft ein Mann auf seinem E-Bike, wartet die Antwort nicht ab und bekommt eine Minute später sein Pils. «Ein Glas brauche ich nicht, Flasche reicht.» Dem Mann, Anfang sechzig, kräftige Stimme, sieht man an, dass er einiges erlebt hat. Und man merkt schnell, dass er gern redet. Also: «Wie ist die Stimmung so vor der Wahl?» – «Willste das wirklich wissen? Alles scheisse.»

Seinen richtigen Namen verrät er einem Journalisten nicht, aber loswerden will er trotzdem einiges. Zunächst einmal die wütende Feststellung: «Es interessiert doch eh keinen, was hier wirklich los ist.»

25 Jahre Schweisser in St. Gallen

Ganz unrecht hat der Mann nicht: Für die Spitzenkandidaten der Parteien scheinen die Wahlkampftermine im Osten Pflichtveranstaltungen zu sein, auf denen sie ein paar Floskeln aufsagen, Glasfaserkabel versprechen und wieder verschwinden. Das muss reichen. Die Stimmung erscheint im Moment eben nicht so explosiv wie noch vor vier Jahren, als Deutschland von den 20-und-mehr-Prozent, die die AfD hier holte, erschüttert war.

Dabei gibt es immer noch genug Probleme, die konkret angegangen werden können. Das Lohnniveau ist immer noch nicht an West-Verhältnisse angepasst, im Gegensatz zu den Mieten in den grossen Städten. Der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung zwingt grosse Regionen in Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt zu einem grundlegenden Strukturwandel.

Schon wieder. Etwas Ähnliches gab es dort schon einmal vor 30 Jahren: DDR-Betriebe wurden abgewickelt, die Menschen hatten plötzlich keine Arbeit mehr – und keine Perspektive. So wie der wütende Mann in Wurzen. Kurz nach der Wende verlor er seinen Job bei einem ehemals volkseigenen Maschinenbaubetrieb. Um sich und seine Familie zu ernähren, suchte er sich in der Schweiz einen neuen Job. «25 Jahre lang habe ich als Schweisser im Kanton St. Gallen gearbeitet, 800 Kilometer weg von zu Hause. Aber ich hatte keine andere Wahl.»

Jetzt will er keine Wahl mehr haben: «Ich wähle niemanden, auch keine rechte Partei. Du kannst doch das ganze System in die Tonne kloppen. Wählen bringt einfach nichts, weil sich nichts ändern wird.»

Die Menschen fühlen sich vor allem vergessen

Diese Art von genereller Skepsis gegenüber dem Staat ist kein Problem der älteren Generation, wie der Soziologe Raj Kollmorgen von der Hochschule Zittau/Görlitz im Fernsehsender MDR erklärt. «Auch Jugendliche und Erwachsene fragen sich: Wie können wir uns denn am politischen Geschehen beteiligen? Hört denn die Politik das, was wir artikulieren? Werden wir gehalten, uns selbst zu organisieren, werden wir dabei unterstützt?»

Aus diesem Blickwinkel betrachtet, ist der Osten nicht anders als andere Regionen. Nur etwas vergessener. Und dann hören die Menschen eben jenen Politikern zu, die kommen und laut sind. Erkannt hat das vor allem die AfD.