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Historische Chance Der schwierige Weg vom Nordkorea-Konflikt zum Frieden

Von Dirk Godder und Andreas Landwehr, dpa

19.4.2018

Für Südkorea hat die friedliche Lösung des Atomstreits mit Nordkorea höchste Priorität. Beim nahenden Korea-Gipfel bietet sich die Gelegenheit, einen grossen Sprung auf dem Weg dorthin zu machen. Das Ergebnis wird auch für US-Präsident Trump Folgen haben.

Für die beiden koreanischen Staaten eröffnet sich erneut die historische Chance auf einen dauerhaften Frieden. Wenn Südkoreas Präsident Moon Jae In am Freitag nächster Woche im Grenzort Panmunjom mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zum dritten Korea-Gipfeltreffen zusammenkommt, will er den Grundstein für ein neues Friedenssystem legen. Es soll den stets fragilen Waffenstillstand ersetzen, der seit dem Korea-Krieg (1950-53) gilt. Denn völkerrechtlich befindet sich die koreanische Halbinsel noch immer im Kriegszustand.

Doch der Weg zum Frieden ist mit Hindernissen gepflastert. Einig ist sich Südkorea mit den verbündeten USA, dass der Weg nur über eine Aufgabe des nordkoreanischen Atomprogramms führt. «Die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel ist die dringendste Aufgabe, und sie muss friedlich gelöst werden», sagte Moon am Dienstag bei einem Gebetstreffen buddhistischer Organisationen.

Unklar ist, ob sich der kommunistische und international isolierte Staat, der seit Jahren einen Grotsseil seiner Ressourcen zur Entwicklung von Atomwaffen aufwendet, zu einem kompletten Ausstieg aus dem Programm bewegen lässt.

Treffen auf höchster Ebene

Moon und US-Präsident Donald Trump hoffen, Kim bei einem Treffen konkrete Abrüstungszusagen abzuringen. Trump nannte zuletzt Anfang Juni als möglichen Zeitraum für eigene Gespräche mit dem Potentaten, der seit Anfang dieses Jahres einen überraschenden Annäherungskurs verfolgt. Noch vor einigen Monaten hatten sich Trump und die nordkoreanische Führung gegenseitig mit Beleidigungen und Drohungen überzogen, die Angst vor einer kriegerischen Eskalation schürten.

Am Mittwoch bestätigte Trump, der CIA-Chef und designierte US-Aussenminister Mike Pompeo habe Kim bei einem Geheimbesuch in Nordkorea getroffen. Es ging um die Vorbereitung für den Gipfel. Doch der kann noch platzen. Abhängig macht der US-Präsident dies auch vom Erfolg des Treffens Kims mit Moon. Damit steigt der Druck auf den Verbündeten Südkorea, nachdem Trump zuvor beiden Nachbarstaaten demonstrativ seinen «Segen» erteilt hatte, «ein Ende des Kriegs zu diskutieren».

Zwar bestätigte ein hoher südkoreanischer Regierungsbeamter am Mittwoch, dass beide Seiten über einen Friedensmechanismus reden wollen. Völlig unklar sei aber, ob letztlich auch ein «Ende des Kriegs» vereinbart werde.

Die Gefahr bei dem Gespräch Trumps mit Kim ist, dass beide Seiten keine Einigung erzielen, so dass eine militärische Konfrontation nur wahrscheinlicher wird. Das Risiko ist gross, weil beide Seiten völlig unterschiedliche Vorstellungen von einer «Denuklearisierung» haben.

Nordkoreas Machthaber könnte daran denken, dass die USA im Gegenzug ihre Truppen aus Südkorea abziehen oder ihre atomare Schutzgarantie für Südkorea und Japan zurücknehmen. «Nordkorea könnte das fordern, um den militärischen Druck zu verringern», erklärt der chinesische Professor Jin Qiangyi von der Yanbian-Universität in der Grenzprovinz Jilin. Überhaupt sei eine ganze Reihe von Bedingungen denkbar, etwa wirtschaftliche Entschädigung als Preis für einen Atomwaffenverzicht.

Auch über das Tempo gibt es widersprüchliche Vorstellungen. «Während die USA wollen, dass Nordkorea seine Atomwaffen so schnell wie möglich und vollständig aufgibt, könnte Kim Schritt für Schritt vorgehen wollen», sagte der Nordkorea-Experte Qiangyi. «So könnte das sehr langsam und langwierig werden.»

Machthaber Kim hatte bei seinem überraschenden Besuch Ende März in Peking schon von «synchronen» Schritten gesprochen. Doch fürchtet nicht nur der neue US-Sicherheitsberater John Bolton, ein militärischer Hardliner, dass Kim auf Zeit spielen könnte. Und die USA wollen nicht die Fehler früherer Verhandlungen wiederholen.

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