Rekordergebnis für Baerbock Deutsche Grüne bestätigen Parteiführung

SDA

16.11.2019 - 15:58

Mit Robert Habeck und Annalena Baerbock an der Spitze sind die Grünen in den Umfragen in neue Sphären vorgestossen. Auf dem Parteitag in Bielefeld sind die beiden am Samstag mit überraschend deutlichen Wahlergebnissen belohnt worden.

Mit jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen wurden Habeck und Baerbock für zwei weitere Jahre als Vorsitzende der Grünen gewählt. Baerbock erhielt mit 97,1 Prozent das beste Ergebnis seit der Fusion von Bündnis 90/Die Grünen 1993. Habeck verbesserte sein Ergebnis aus dem vergangenen Jahr von 81,3 auf 90,4 Prozent. Mit so deutlicher Unterstützung für die beiden hatte kaum jemand gerechnet.

Annalena Baerbock und Robert Habeck sind als Vorsitzende der Grünen in Deutschland im Amt bestätigt worden, mit überraschend guten Resultaten.
Annalena Baerbock und Robert Habeck sind als Vorsitzende der Grünen in Deutschland im Amt bestätigt worden, mit überraschend guten Resultaten.
Bild: Keystone/EPA/David Hecker

Regierungsverantwortung

Beide Vorsitzenden betonten vor ihrer Wahl den Anspruch der Grünen, Regierungsverantwortung zu übernehmen. «Wir müssen nicht nur Ziele formulieren, wir müssen sie auch umsetzen», sagte Baerbock. Die Grünen hätten nun drei Aufgaben: «Wir brauchen das Team, wir brauchen Bündnisse, und wir müssen handeln.»

Habeck warb für eine mutige Politik. «Wenn aber die eigene Ängstlichkeit zum Gradmesser der Politik wird, dann ist Politik fertig», sagte er. «Wir müssen uns auf die Realität konzentrieren, wir dürfen uns nicht von Ängstlichkeit leiten lassen.» Die Grünen seien keine Bürgerbewegung mehr. «Wir sind eine politische Kraft, die den Auftrag zur Gestaltung hat. Für diese Zeit sind wir gegründet worden, und jetzt lösen wir es ein.»

Seit der Wahl von Habeck und Baerbock sind die Umfragewerte der Grünen auf 20 Prozent und mehr gestiegen. Bei mehreren Landtagswahlen und der Europawahl gewannen sie deutlich hinzu, die Mitgliederzahl der Partei stieg. Die Frage einer möglichen Kanzlerkandidatur – die in den Medien schon heftig diskutiert wird – gilt der Parteispitze trotzdem noch als Tabu.

Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hatte schon vor der Wahl der Vorsitzenden betont, dass das Ergebnis nicht als Vorentscheidung über eine Kanzlerkandidatur gewertet werden solle.

«Realistische Antworten» erwartet

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann schwor die Grünen auf eine Führungsrolle in der Politik ein. «Es wächst uns eine neue Rolle zu», sagte der bislang einzige Landes-Regierungschef der Grünen am Samstag auf dem Bundesparteitag.

«Jetzt wählen uns eben nicht mehr nur eingefleischte Ökos, sondern ganz viele Menschen suchen Orientierung bei uns und erwarten von uns realistische Antworten», sagte Kretschmann. «Wir müssen eine Bündnispartei werden, damit wir diese Führungsaufgabe mit übernehmen können.»

Habeck und Baerbock hatten die Parteiführung Anfang 2018 kurz nach dem Scheitern der Gespräche über eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP im Bund übernommen.


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