Deutschland Deutsche SPD-Chefin hält trotz Wahlverlusten an «Ampel» fest

Die deutsche SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen an der Zusammenarbeit der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen auf Bundesebene fest.

«Wir haben noch viel vor», sagte Esken am Tag nach der Wahl im Deutschlandfunk. Die Koalition habe sich im Bund wichtige Themen wie das Rentenpaket und die Stärkung der Wirtschaft vorgenommen. «Deswegen bin ich zuversichtlich, dass wir auch weiterhin zusammen gut arbeiten werden», betonte Esken.

Die SPD hatte in Thüringen nach vorläufigen Zahlen mit 6,1 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 eingefahren. In Sachsen kam die SPD laut vorläufigem Ergebnis auf 7,3 Prozent.

Für die beiden Koalitionspartner im Bund, Grüne und FDP, ging der Wahlabend mit herben Verlusten einher: Die Grünen scheiden in Thüringen mit 3,2 Prozent aus dem Parlament aus, ebenso die FDP mit 1,1 Prozent. In Sachsen schaffen es die Grünen nach dem vorläufigen Ergebnis nur knapp über die Fünf-Prozent-Marke.

Für die «Ampel» (SPD, FDP, Grüne) sei das ein «bitteres Ergebnis», sagte Esken. Bundespolitische und internationale Themen wie Migration hätten im Landtagswahlkampf eine grosse Rolle gespielt. Das müsse ihre Partei ernst nehmen. Ausserdem müsse die SPD im Osten «stärkere Präsenz zeigen», sagte Esken.

Zur Frage, ob Kanzler Olaf Scholz trotz Niederlagen weiterhin der richtige Wahlkämpfer für die Zukunft sei, sagte Esken: «Olaf Scholz ist ein starker Bundeskanzler, der uns auch als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf führen wird, und wir werden mit ihm gemeinsam diese Wahl auch gewinnen.»