Deutschland Deutscher Grünen-Chef Habeck: «Werden zuerst auf die FDP zugehen»

Der deutsche Grünen-Chef Robert Habeck hat bekräftigt, dass er wie FDP-Chef Christian Lindner Vorab-Gespräche ihrer beiden Parteien mit Blick auf eine mögliche Regierungsbildung für sinnvoll hält.

Aus seiner Erfahrung mache es Sinn, «dass die Parteien, die erstmal am weitesten voneinander entfernt sind, (...) dass die mal schauen, ob die das zusammen hinkriegen», sagte Habeck am Montag bei NDR Info. Das seien nun mal FDP und Grüne – «wir sind in sozial-, steuer-, finanzpolitischen Fragen wirklich konträr». «Also insofern werden wir zuerst auf die FDP zugehen.»

Sowohl die SPD als auch die CDU/CSU würden nach der Wahl gern ein Dreierbündnis mit Grünen und FDP schmieden. Lindner hatte vor diesem Hintergrund am Sonntag bereits Vorab-Klärungen seiner Partei mit den Grünen angeregt.

Im Deutschlandfunk sagte Habeck, der Kurs der Grünen hänge jetzt in erster Linie von den Inhalten ab. SPD-Kandidat Olaf Scholz habe einen «deutlichen Vertrauensvorschuss der Menschen» bekommen, sagte Habeck. Die SPD liege «relativ deutlich vor der Union» und sei die «progressivere Partei». Ein Ampel-Bündnis von SPD, Grünen und FDP habe deshalb zwar einen Vorteil mit Blick auf die Grundausrichtung.

Dennoch sei die Lage komplizierter, betonte Habeck: «Eine Ampel ist nicht Rot-Grün, sondern ein Bündnis, das nach eigenen, völlig anderen Regeln funktioniert. Es ist nicht nur Rot-Grün plus ein bisschen was Gelbes dazugekleckst, sondern es ist ein Bündnis mit einer eigenen Logik.»

Es müsse nun gelingen, ein Bündnis «mit eigener Identität» zu schmieden und «nicht nur die Summe von lauter Neins und Abers und keinen Kompromissen». Das gelte sowohl für ein mögliches Ampel-Bündnis mit der SPD als auch für eine Jamaika-Koalition unter Führung der Union.

Über das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl äusserte Habeck sich enttäuscht. «Wir sind nicht da, wo wir hinwollten und deswegen ist einem auch nicht nach Freude zumute», sagte er. «Eine Reihe von Hoffnungen, die wir geweckt haben, konnten wir nicht erfüllen. Das ist einfach zuzugeben.» An dem Anspruch, den die Grünen mit ihrer Kanzlerkandidatur erhoben hätten, hege er aber auch rückblickend keine Zweifel. «Das ist jetzt kein Anspruch, der aus dem Nichts kam und der auch aufgegeben wird, sondern er kam aus der Analyse heraus», sagte Habeck.

Die Grünen holten bei der Bundestagswahl 14,8 Prozent der Stimmen. Das ist zwar eine deutliche Verbesserung gegenüber der Wahl 2017. Bei der Europawahl 2019 hatten sie aber mehr als 20 Prozent geholt und waren in Umfragen lange Zeit zweitstärkste Kraft in Deutschland.