Int. Zusammenarbeit Deutschland und Frankreich lancieren Allianz

Deutschland und Frankreich wollen eine «Allianz der Multilateralisten» zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit voranbringen. Dies vereinbarten der deutsche Aussenminister Heiko Maas und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian am Dienstag in New York.

Die zwei Staaten wollen bei dem Projekt eng zusammenzuarbeiten. «Der Multilateralismus ist in seiner Funktionsweise bedroht», sagte Maas. Die Initiative habe das Ziel, internationale Organisationen und eine auf Regeln basierende Weltordnung zu stärken.

Maas hatte bereits im vergangenen Juli die Initiative für eine «Allianz der Multilateralisten» ergriffen. Neben Frankreich wollen auch Japan und Kanada das Projekt aktiv mitgestalten. Es ist als Netzwerk der Staaten gedacht, die die bisherige Weltordnung gegen nationale Alleingänge verteidigen wollen. In welcher Form, sei aber noch unklar.

Die Allianz würde auch einem Land wie den USA offenstehen, falls es sich für die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit einsetzen würde, sagte Maas. «Letztlich muss das jeder selber entscheiden, auf welcher Seite er dabei steht.» US-Präsident Donald Trump betreibt seit mehr als zwei Jahren eine Aussenpolitik unter dem Motto «Amerika zuerst», hat mehrere internationale Abkommen aufgekündigt und internationale Organisationen in Frage gestellt.

Zusammenschluss von Teamplayern

Le Drian sagte: «Das Ganze richtet sich nicht gegen jemanden, es sei denn, es handelt sich um jemanden, der gegen Multilateralismus vorgeht.» Die Multilateralisten seien eine Mehrheit, die lange geschwiegen habe, weil sie davon ausgegangen sei, dass der Multilateralismus etwas Selbstverständliches sei. «Das ist aber heute nicht mehr der Fall», betonte der französische Aussenminister.

Le Drian sagte weiter, die Allianz wolle am Rande der Uno-Vollversammlung im September auf Ministerebene zusammenkommen und dabei auch erste Initiativen präsentieren. Maas sprach von einem Zusammenschluss von «überzeugten Teamplayern».