Politik Deutschland und vier weitere Länder versichern Israel Solidarität

Nach den Terrorattacken der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas in Israel haben Deutschland, die USA, Grossbritannien, Frankreich und Italien dem angegriffenen Land gemeinsam ihre Solidarität versichert.

Zusammen würden «unsere unerschütterliche und vereinte Unterstützung» für Israel zum Ausdruck gebracht «und die Hamas und ihre schrecklichen Terrorakte unmissverständlich» verurteilt, hiess es in einer in der Nacht zu Dienstag veröffentlichten Mitteilung der Bundesregierung. Bundeskanzler Olaf Scholz schrieb auf X (ehemals Twitter): «Unsere 5 Länder werden sicherstellen, dass Israel sich und seine Bürger gegen die abscheulichen Angriffe verteidigen kann.»

Der französische Präsident Emmanuel Macron und er hätten mit US-Präsident Joe Biden, dem britischen Premierminister Rishi Sunak und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni telefoniert und ihre Unterstützung für Israel bekräftigt, schrieb Scholz. In Hamburg hatte am Montag eine zweitägige deutsch-französische Kabinettsklausur mit Scholz und Macron begonnen.

Mit Blick auf die Palästinenser hiess es in der gemeinsamen Mitteilung der fünf Länder: «Wir alle erkennen die legitimen Bestrebungen des palästinensischen Volkes an und unterstützen Gerechtigkeit und Freiheit für Israelis und Palästinenser gleichermassen.» Aber man dürfe sich nicht täuschen: «Die Hamas vertritt diese Bestrebungen nicht und sie bietet dem palästinensischen Volk nichts anderes als noch mehr Terror und Blutvergiessen.»

Israel werde in seinen Bemühungen unterstützt, sich und sein Volk gegen solche Gräueltaten zu verteidigen, hiess es weiter. «In den kommenden Tagen werden wir als Verbündete und als gemeinsame Freunde Israels vereint und koordiniert vorgehen, um sicherzustellen, dass Israel in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, und um letztlich die Voraussetzungen für eine friedliche und integrierte Nahostregion zu schaffen.» (...). «Wir stellen klar, dass es für die terroristischen Aktionen der Hamas keine Rechtfertigung und keine Legitimation gibt und sie allgemein verurteilt werden müssen.»

SDA