Hongkong «Dialog-Plattform» für Hongkong

Vor dem Hintergrund anhaltender Massenproteste der Demokratiebewegung in Hongkong hat die chinatreue Regierungschefin Carrie Lam Gesprächsbereitschaft signalisiert. Lam kündigte am Dienstag eine «Plattform zum Dialog an».

Sie und ihre Regierung seien «entschlossen, zuzuhören, was die Leute uns zu sagen haben». Dabei machte die Regierungschefin allerdings kein konkretes Angebot an die Protestbewegung. Es gehe um einen Dialog «mit Menschen aus allen Lebensbereichen».

Am Wochenende waren in der früheren britischen Kronkolonie mit ihren 7,5 Millionen Einwohnern mehr als eine Million Menschen friedlich auf die Strassen gegangen. Die Proteste für Freiheit und Demokratie dauern bereits seit zweieinhalb Monaten.

Hongkong gehört seit dem Abzug der Briten 1997 wieder zu China. Als Sonderverwaltungszone hat es eigentlich noch bis 2047 umfangreiche Sonderrechte garantiert. Viele fürchten nun darum. Forderungen der Demonstranten sind freie Wahlen und eine unabhängige Untersuchung von Polizeigewalt bei früheren Demonstrationen. Aus der Menge wurden aber auch Rufe nach Unabhängigkeit laut.

Lam sagte, dass es eine Untersuchung der seit dem 9. Juni andauernden Proteste und der damit verbundenen Beschwerden gegen die Polizei geben werde. Diese solle jedoch von der Aufsichtsbehörde der Polizei und nicht, wie von Demonstranten gefordert, von einer unabhängigen Stelle durchgeführt werden.

Anders als in den Wochen zuvor kam es bei den Protesten am Wochenende nicht zu nennenswerten Ausschreitungen. Die Demonstranten bauten keine Barrikaden. Die Polizei verzichtete auf den Einsatz von Tränengas, was als Zeichen der Entspannung gewertet wurde. In dieser Woche soll es mit kleineren Protesten weitergehen. Für den 31. August riefen die Veranstalter zu einer neuen Grosskundgebung auf.