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Nationalistische Rivalin Die «Wölfin» Meral Aksener ist Erdogans einizige Gegenkandidatin

jfk mit Material von AFP

28.4.2018

Die türkische Wahlkommission hat die neu gegründete IYI-Partei von Meral Aksener zur vorgezogenen Neuwahl im Juni zugelassen, nachdem sich ihr kurzfristig 15 Abgeordnete der oppositionellen Partei CHP angeschlossen hatten.

Wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, registrierte der Oberste Wahlrat (YSK) insgesamt zehn Parteien für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni, darunter die IYI-Partei.

Es war zuvor unklar gewesen, ob die Mitte-Rechts-Partei der früheren Innenministerin Akşener zur Wahl zugelassen würde, da eine Partei dafür sechs Monate vor einer Wahl gegründet worden sein muss und in allen 81 Provinzen des Landes Parteitage abgehalten haben muss.

Zwar fand der Gründungsparteitag der Partei schon im Dezember statt, doch wurde der letzte regionale Parteitag erst Ende Februar abgehalten. Um ihre Teilnahme an den Wahlen sicherzustellen, wechselten am Sonntag kurzfristig 15 Abgeordnete der linksnationalistischen CHP zur IYI-Partei, wodurch deren Parlamentsfraktion auf 20 Mitglieder anwuchs.

Aksener will Präsidialsystem wieder abschaffen

Jede Partei mit 20 Abgeordneten hat in der Türkei das Recht, an Wahlen teilzunehmen. Der Wechsel der CHP-Abgeordneten stiess bei der regierenden AKP und ihren Verbündeten von der MHP auf scharfe Kritik. Der MHP-Vorsitzende Devlet Bahceli warf den beiden Parteien «dreckige Spiele» vor. Die IYI-Partei wurde von Dissidenten der ultranationalistischen MHP gegründet, nachdem diese eine informelle Koalition mit Präsident Recep Tayyip Erdogan eingegangen war.

Aksener gilt als ernstzunehmende Herausforderin von Präsident Erdogan. Wie sie letztes Jahr ankündigte, will sie im Fall eines Wahlsiegs das von Erdoğan durchgesetzte Präsidialsystem wieder abschaffen. Die Rückkehr zum parlamentarischen System sei Teil des Programms ihrer neu gegründeten IYI-Partei, da das geplante Präsidialsystem alle Macht in die Hände einer Person lege, sagte die 61-Jährige im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP.

Die promovierte Historikerin hatte die Partei gegründet, nachdem es ihr nicht gelungen war, die Führung der ultranationalistischen MHP zu übernehmen. Laut Studien könnte die IYI-Partei auch die Stimmen von Wählern der islamisch-konservativen AKP und der links-nationalistischen CHP gewinnen.

Rassismus sei türkischen Nationalisten fremd

Aksener beschreibt sich als überzeugte Nationalistin und konservative Muslimin. Einen Vergleich zu europäischen Rechtsextremen wie Marine Le Pen von der französischen Front National wies sie zurück. Ihre Anhänger nennen sie dem «Tages-Anzeiger» zufolge Asena, nach einer Wölfin aus einem türkischen Ursprungsmythos.

«Es gibt einen grossen Unterschied zwischen dem europäischen Nationalismus und dem Verständnis des Nationalismus in der Türkei», sagte Aksener, die bei dem Interview mit der AFP im letzten Jahr unter einem Bild von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk sass. Rassismus sei türkischen Nationalisten völlig fremd, versicherte die Politikerin, die in der Vergangenheit eine harte Haltung gegenüber den kurdischen Rebellen vertreten hat.

Aksener sprach sich für eine Fortsetzung der Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union aus und drang auf die Eröffnung neuer Verhandlungskapitel zu Justiz und Sicherheit. Sie kündigte an, sich im Fall ihres Wahlsiegs für die Beilegung der Konflikte mit den USA, Deutschland und anderen westlichen Staaten einzusetzen. «Ich glaube, die Streitfragen mit dem Westen können gelöst werden», sagte sie.

EU-Türkei-Gipfel: Kurz fordert Ende der Beitrittsverhandlungen

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