Polen Duda verpasst absolute Mehrheit

Bei der Präsidentenwahl in Polen hat der nationalkonservative Amtsinhaber Andrzej Duda nach ersten Prognosen die für eine Wiederwahl nötige absolute Stimmenmehrheit verpasst.

Er muss sich nun in zwei Wochen einer Stichwahl gegen den oppositionellen Kandidaten Rafal Trzaskowski stellen.

Bis zum Mittag hatten mehr als 24 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Wahlkommission am Sonntag in Warschau mitteilte. Das waren 10 Prozentpunkte mehr als zum gleichen Zeitpunkt bei der Präsidentenwahl 2015.

Um das höchste Staatsamt bewarben sich elf Männer. Der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützte Amtsinhaber Duda hatte nach Umfragen als Favorit gegolten. Sein gefährlichster Herausforderer war der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski. Er ging für das liberalkonservative Oppositionsbündnis Bürgerkoalition (KO) an den Start.

Es wurde erwartet, dass kein Kandidat im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erhalten würde. Für diesen Fall ist eine Stichwahl in zwei Wochen geplant.

Test für PiS-Partei

Die Wahl galt auch als eine Art Volksabstimmung über die Politik der PiS, die seit 2015 den Präsidenten stellt und über die absolute Mehrheit im Parlament verfügt. Eine zweite Amtszeit Dudas würde das Machtmonopol der Partei bis zur nächsten Parlamentswahl im Jahr 2023 untermauern.

Der Präsident gab am Mittag gemeinsam mit seiner Frau Agata Kornhauser-Duda in Krakau seine Stimme ab. Er hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung, sagte der 48-Jährige bei der Stimmabgabe. «Nach meinem Verständnis ist es eine Bürgerpflicht, (...) mit darüber zu entscheiden, in welche Richtung sich Polen entwickeln wird.»

Trzaskowski wählte im Zentrum von Warschau. «Liebe Leute, wartet nicht bis zum letzten Moment, denn in ganz Polen gibt es lange Schlangen vor den Wahllokalen», schrieb er an seine Anhänger gewandt auf Twitter.

Ein Sieg des oppositionellen Kandidaten könnte bedeuten, dass die PiS bei fast allen Gesetzesvorhaben damit rechnen muss, dass der Präsident von seinem Veto-Recht Gebrauch macht und die Initiativen stoppt. Trzaskowski hat bereits angekündigt, dass er die umstrittene Justizreform der PiS rückgängig machen will.

Wegen Coronavirus verschoben

Die Wahl war ursprünglich für der 10. Mai geplant, wurde aber wegen der Corona-Pandemie kurzfristig verschoben. In den Wahllokalen galten am Sonntag besondere Schutzvorschriften. Im Zentrum von Warschau standen die Menschen mit Gesichtsmasken vor den Wahllokalen Schlange, da in den Räumen nur eine begrenzte Personenzahl zugelassen war.

Desinfektionsmittel standen am Eingang bereit, die Wahlhelfer trugen Handschuhe und durchsichtige Gesichtsvisiere. Wähler waren gehalten, ihr Kreuzchen mit einem eigenen Stift zu machen.