Brasilien Entscheid zur Freilassung Lulas in Brasilien

Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva könnte vorübergehend aus der Haft entlassen werden. Dies entschied der Oberste Gerichtshof am Donnerstag (Ortszeit) indirekt.

Mit sechs zu fünf Stimmen hoben die Richter am Donnerstag eine Regelung auf, wonach ein Verurteilter schon vor Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden kann, falls seine Verurteilung bei der ersten Berufung bestätigt wurde. Damit machten die Richter den Weg frei für die Freilassung von tausenden Verurteilten – darunter auch Lula.

Die Anwälte Lulas teilten umgehend mit, sie wollten seine «sofortige Freilassung» beantragen. Lula war 2017 nach einem Aufsehen erregenden Verfahren wegen Korruption verurteilt worden. Seit April 2018 sitzt er seine Haftstrafe ab, die zuletzt vom Obersten Gericht von rund zwölf Jahren auf acht Jahre und zehn Monate herabgesetzt wurde.

Lula wird vorgeworfen, eine Luxuswohnung als Gegenleistung für lukrative Aufträge des Staatskonzerns Petrobras an das Bauunternehmen OAS erhalten zu haben. Der Präsident der Jahre 2003 bis 2010 bestreitet alle Vorwürfe und prangerte das Verfahren von Anfang an als politisch motiviert an.