Russland Ermittlung gegen Memorial-Mitarbeiter wegen «Armee-Diskreditierung»

Russlands Ermittlungskomitee hat ein Strafverfahren gegen den Leiter des Menschenrechtszentrums bei Memorial, Oleg Orlow, wegen angeblich «wiederholter Diskreditierung der Armee» eingeleitet.

Das berichtete die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Organisation Memorial am Dienstag auf ihrem Telegram-Kanal. Die Höchststrafe dafür wurde in Russland jüngst auf 15 Jahre Haft hochgesetzt. Am Morgen hatten Polizisten die Wohnung von Orlow und anderen führenden Mitgliedern von Memorial durchsucht.

Die Hausdurchsuchungen stehen im Zusammenhang mit einem Anfang des Monats von den russischen Behörden eingeleiteten Strafverfahren wegen «Rehabilitierung des Nazismus». Das entsprechende Gesetz ist Teil der russischen Geschichtspolitik. Diese zielt darauf ab, unbequeme Aspekte der russischen Geschichte auszublenden. Nach Beginn ihres Angriffskriegs gegen die Ukraine hat die russische Führung mehrfach ohne Beweise behauptet, dass in Kiew Nazis an der Macht seien.

Die international angesehene Menschenrechtsorganisation Memorial wurde 2021 auf Anweisung der russischen Behörden aufgelöst, weil sie gegen Gesetze verstossen haben soll. Memorial lehnte es ab, den umstrittenen Titel «ausländischer Agent» zu tragen. Die Organisation setzt sich seit Jahren für politisch Verfolgte und Gefangene ein.

SDA