KatarErstmals Wahl einer Beratenden Versammlung im Golfemirat Katar
SDA
2.10.2021 - 14:29
Im arabischen Emirat Katar am Persischen Golf hat zum ersten Mal eine landesweite Wahl einer sogenannten Beratenden Versammlung stattgefunden. Die Bürger durften am Samstag über 30 von insgesamt 45 Mitgliedern des Gremiums abstimmen.
02.10.2021, 14:29
SDA
Die übrigen 15 Mitglieder sollten wie bisher von Emir Tamim bin Hamad al-Thani bestimmt werden.
Der Wüstenstaat mit seinen rund drei Millionen Einwohnern ist eine absolute Monarchie: Dem Emir unterstehen die Exekutive und die Gesetzgebung, ein Parlament oder politische Parteien gibt es nicht.
Die Wahl zur Versammlung wurde durch eine neue Verfassung 2004 ermöglicht, seither aber mehrfach verschoben. Mehr als 200 Kandidaten waren im Rennen um die 30 Sitze. Die Abstimmung sollte um 18 Uhr Ortszeit enden. Katar ist Gastgeber der nächsten Fussball-WM im November und Dezember 2022.
Die Versammlung hat einige begrenzte Kompetenzen. Sie kann den Haushalt billigen, die Arbeit der Minister überwachen und Gesetze anstossen. Doch braucht jede Entscheidung eine Zwei-Drittel-Mehrheit und muss vom Emir ratifiziert werden.
Die Wahl ist umstritten, weil nur eine Minderheit der Bevölkerung kandidieren darf – nämlich «originale» Katarer. Gemeint sind Menschen, deren Familien bereits vor 1930 in Katar ansässig waren. Ein Grossteil der Bevölkerung ist aus dem Ausland zugezogen, darunter Hunderttausende Arbeitsmigranten.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
11.12.2024
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
11.12.2024
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören
Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
10.12.2024
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören