Politik Estland und Lettland ziehen sich aus Chinas 17+1-Format zurück

Estland und Lettland ziehen sich aus dem Kooperationsprogramm Chinas mit Ländern Mittel- und Osteuropas zurück. Die beiden baltischen EU- und Nato-Länder wollen sich künftig nicht mehr an dem sogenannten 17+1-Format beteiligen. Stattdessen werde man sich bilateral und über die Entwicklung der EU-China-Beziehungen um «konstruktive und pragmatische Beziehungen» zu Peking bemühen. Dies teilten die Aussenministerien in Tallinn und Riga am Donnerstag mit. Zuvor war im Mai 2021 bereits Litauen aus dem Format ausgestiegen.

«Chinas 17+1-Format war schon lange vor dem Austritt Litauens überflüssig und spaltend», kommentierte der litauische Aussenminister Gabrielius Landsbergis auf Twitter. «Auch Lettland und Estland schliessen jetzt die Tür. 14+1 sollte durch EU27+1 ersetzt werden.»

Zwischen Litauen und China war es in den vergangenen Monaten zu Spannungen und einem Handelskonflikt gekommen. Peking hatte seine diplomatischen Beziehungen zu dem baltischen Staat herabgestuft, nachdem dieser Taiwan erlaubt hatte, in der litauischen Hauptstadt Vilnius eine Repräsentanz unter eigenem Namen zu eröffnen.