EU - Kuba EU-Aussenbeauftragte kritisiert US-Embargo gegen Kuba scharf

Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini hat bei einem Kuba-Besuch die Embargo-Politik der USA kritisiert. Die Blockade Kubas sei keine Lösung, sondern illegal und überholt.

Dies sagte Mogherini am Mittwoch zum Auftakt eines zweitägigen Besuches in dem kommunistischen Karibikstaat. "Die Europäer haben das ihren amerikanischen Freunden schon häufig gesagt, wir haben das auch gegenüber der Uno deutlich gemacht."

Die einzige Folge des US-Embargos bestehe darin, dass sich die Lebensqualität der Kubaner verschlechtere, sagte Mogherini. Zwar erwähnte sie die Vereinigten Staaten oder US-Präsident Donald Trump nicht direkt, ihre Kommentare konnten allerdings nur als Kritik am US-Handelsembargo gegen Kuba verstanden werden. "Im Gegensatz zu jenen, die Mauern bauen und Türen schliessen, wollen wir Europäer über Kooperation und Dialog Brücken bauen und Pforten öffnen", betonte sie.

Uneinigkeit besteht allerdings noch immer beim Thema Menschenrechte. "Der Dialog über Menschenrechte hat es uns erlaubt, das Thema sowohl in Europa als auch in Kuba zu besprechen. Es gibt aber noch Differenzen bei unseren Vorstellungen", sagte Mogherini.

Hin- und Her der USA

Unter US-Präsident Barack Obama hatten sich die USA und Kuba nach Jahrzehnten der Konfrontation einander angenähert und im Juli 2015 wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. In der Folge hatte Obama Lockerungen bei den Reise- und Handelsbeschränkungen mit dem Karibikstaat veranlasst.

Sein Nachfolger Trump ordnete die Rücknahme der Lockerungen an. Seit November gilt eine Direktive, wonach es US-Bürgern unter anderem untersagt ist, mit kubanischen Firmen Geschäfte zu machen, die dem Verteidigungs- oder Innenministerium in Havanna unterstellt sind.