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Von Anfang an Fragezeichen EU-Kosovo-Mission wirft nach zehn Jahren das Handtuch
Die Rechtsstaatsmission Eulex, die vor zehn Jahren angetreten war, den jüngsten europäischen Staat nach seiner Trennung von Serbien nach demokratischen Prinzipien aufzubauen, streicht die Segel. Auf dieser Aufnahme von 2012 blockieren Soldaten der NATO eine Brücke, nachdem sie von Serben mit Steinen beworfen wurden.
Bild: Keystone
12. Juni 2018, Kosovo, Pristina: Der Oberstleutnant der deutschen Luftwaffe, Martin Hermann, steht vor einer Gedenkstätte für die 157 Mitglieder der Nato-Friedensmission, die ihr Leben verloren haben seit das Gebiet 1999 unter internationale Kontrolle kam.
Bild: Visar Kryeziu/AP/dpa
Ramush Haradinaj, Ministerpräsident des Kosovo, nimmt an der Enthüllung der Gedenkstätte teil.
Bild: Visar Kryeziu/AP/dpa
Am 14. Juni 2018 ist der letzte Arbeitstag für die Polizisten, Zöllner, Staatsanwälte, Richter und Verwaltungsexperten aus vielen EU-Mitgliedsländern.
Bild: dpa
Einer der getöteten Mitglieder von Eulex war der Zollbeamte Andrius Senavicius, der am 19. September 2013 bei einem Hinterhalt getötet wurde.
Bild: Keystone
Zwei Eulex-Fahrzeuge wurden damals bei Banjska in der Nähe von Mitrovica im Norden des Kosovo von unbekannten Heckenschützen unter Feuer genommen.
Die Rechtsstaatsmission überwachte auch Wahlen ...
Bild: Keystone
... oder den Aufbau von im Kosovokrieg zerstörter Häuser in ethnisch konfliktreichen Gegenden.
Bild: Keystone
Die Rechtsstaatsmission Eulex, die vor zehn Jahren angetreten war, den jüngsten europäischen Staat nach seiner Trennung von Serbien nach demokratischen Prinzipien aufzubauen, streicht die Segel. Auf dieser Aufnahme von 2012 blockieren Soldaten der NATO eine Brücke, nachdem sie von Serben mit Steinen beworfen wurden.
Bild: Keystone
12. Juni 2018, Kosovo, Pristina: Der Oberstleutnant der deutschen Luftwaffe, Martin Hermann, steht vor einer Gedenkstätte für die 157 Mitglieder der Nato-Friedensmission, die ihr Leben verloren haben seit das Gebiet 1999 unter internationale Kontrolle kam.
Bild: Visar Kryeziu/AP/dpa
Ramush Haradinaj, Ministerpräsident des Kosovo, nimmt an der Enthüllung der Gedenkstätte teil.
Bild: Visar Kryeziu/AP/dpa
Am 14. Juni 2018 ist der letzte Arbeitstag für die Polizisten, Zöllner, Staatsanwälte, Richter und Verwaltungsexperten aus vielen EU-Mitgliedsländern.
Bild: dpa
Einer der getöteten Mitglieder von Eulex war der Zollbeamte Andrius Senavicius, der am 19. September 2013 bei einem Hinterhalt getötet wurde.
Bild: Keystone
Zwei Eulex-Fahrzeuge wurden damals bei Banjska in der Nähe von Mitrovica im Norden des Kosovo von unbekannten Heckenschützen unter Feuer genommen.
Die Rechtsstaatsmission überwachte auch Wahlen ...
Bild: Keystone
... oder den Aufbau von im Kosovokrieg zerstörter Häuser in ethnisch konfliktreichen Gegenden.
Bild: Keystone
Sie sollte für Recht und Ordnung sorgen, einen demokratischen Staat aufbauen und Kriegsverbrecher bestrafen: Die grösste EU-Auslandsmission Eulex war mit ganz grossen Zielen angetreten. Doch am Ende sind alle nur noch unzufrieden und enttäuscht.
«Es war ein schrecklicher Fehler, dass sie überhaupt gekommen ist», sagt Serbiens Präsident und starker Mann Aleksandar Vucic über Eulex. Und auch die albanische Mehrheit im Kosovo lässt kein gutes Haar an diesem grössten und teuersten Auslandseinsatz der EU.
Die Rechtsstaatsmission Brüssels, die vor zehn Jahren angetreten war, den jüngsten europäischen Staat nach seiner Trennung von Serbien nach demokratischen Prinzipien aufzubauen, ist am Ende. Am Donnerstag ist der letzte Arbeitstag für die Polizisten, Zöllner, Staatsanwälte, Richter und Verwaltungsexperten aus vielen EU-Mitgliedsländern.
Ganz wird die Mission aber nicht beendet. In abgespeckter Form werde sie weiter «ausgewählte Gerichtsverfahren» beobachten, beschloss der Europäische Rat. Auch soll der Justizvollzugsdienst beobachtet und beraten sowie die Normalisierung der Beziehungen zwischen den zerstrittenen Nachbarn Serbien und Kosovo gefördert werden.
«Niemand wird Eulex nachtrauern», schreibt die Belgrader Regierungszeitung «Politika» und das ist noch ein zurückhaltendes Urteil über die Resultate dieser Mission. Immerhin wurde am Anfang mit einem Jahresbudget von 200 Millionen Euro und über 2000 Mitarbeitern geklotzt. Am Ende waren es noch über 60 Millionen Euro und 800 Personen.
Rund 100 Gerichtsverfahren wegen Kriegsverbrechen wurden von Eulex auf den Weg gebracht, 38 Urteile gefällt. Doch viele hundert ungelöste Fälle gehen jetzt von EU-Richtern und -Staatsanwälten auf ihre Kosovo-Kollegen über.
Korruptionsvorwürfe an die EU-Mission
Obwohl innerhalb und ausserhalb Kosovos die grassierende Korruption und die Verquickung von Mafia und Politik als eines der Hauptübel ausgemacht sind, traute sich Eulex nicht - möglicherweise aus politischer Rücksichtnahme - führende Politiker zur Verantwortung zu ziehen. Vielmehr gab es wiederholt Korruptionsvorwürfe an die EU-Mission selbst.
Und das ausgerechnet von hohen Eulex-Staatsanwälten und Richtern wie von Maria Bamieh 2014 oder Malcolm Simmons im vergangenen Jahr. Die beiden Ankläger wurden ihrerseits von Eulex krimineller Machenschaften beschuldigt. Eine von Brüssel verordnete externe Untersuchung bestätigte 2015 die behauptete Korruption zwar nicht, beschrieb die Organisation aber als ineffizient. So könne es nicht weitergehen.
Trotz des personellen und materiellen EU-Grosseinsatzes blieben die gewünschten Erfolge oft aus. Nicht wenige Kritiker sehen einen grundsätzlichen Fehler im Strickmuster von Eulex. Wegen der guten Verdienstmöglichkeiten wollten viele Unionsländer ihre Vertreter ins Kosovo schicken.
Verweigerte Anerkennung von EU-Mitgliedern
Doch weil 5 der 28 Mitglieder dem Kosovo die völkerrechtliche Anerkennung bis heute verweigern, zogen von Anfang an auch die Eulex-Mitarbeiter nicht an einem Strang. So sollten rumänische Polizisten mithelfen, den Sicherheitssektor nach rechtsstaatlichen Kriterien aufzubauen, obwohl ihre Heimat gerade in diesem Punkt vom Ausland immer wieder kritisiert wurde.
Zuletzt wurde die Organisation von Alexandra Papadopoulou geleitet. Die Chefin sollte den Aufbau demokratischer Staatsstrukturen im Kosovo fördern, obwohl ihr Heimatland Griechenland dieses Land nicht anerkennen will. Von Anfang an gab es dicke Fragezeichen, wie ein solcher Spagat zu schaffen ist.
Und doch haben Eulex-Experten in all den Jahren viele Polizisten und Justizangestellte ausgebildet und ihnen immer wieder eingeschärft, wie diese Bereiche rechtsstaatlich funktionieren müssten. Nur die grössten Optimisten glauben, dass diese positiven Ansätze sich in Zukunft durchsetzen werden. Denn Staat und Gesellschaft funktionieren in diesem kleinen Balkanland nach anderen Gesetzen.
Mit Kosovo-Albanern voll besetzte Trecker überqueren auf der Flucht bei Kukes die Grenze nach Albanien. Nachdem jugoslawische Truppen im Frühjahr 1999 die Vertreibung der Kosovo-Albaner fortsetzten, begann die NATO ihren Kampfeinsatz.
Bild: dpa
Was wurde nicht schon alles aufgeboten, um den jahrzehntelangen Kosovo-Konflikt zu lösen?
Bild: Keystone
Die NATO zwang 1999 unter Beteiligung der Bundeswehr in ihrem ersten Kampfeinsatz nach dem Zweiten Weltkrieg serbisches Militär und Freischärler zum Rückzug aus dem Kosovo.
Bild: Keystone
Dort hatten sie zuvor bis zu 800'000 Albaner gewaltsam vertrieben.
Bild: Keystone
2007 stellte der frühere finnische Präsident und Friedensnobelpreisträger Martti Ahtisaari im Namen der UN nach schwierigen Verhandlungen seinen Kosovo-Plan vor - er existierte nur auf dem Papier.
Bild: Keystone
Es gibt seit fast zwei Jahrzehnten eine UN-Kosovo-Verwaltung (UNMIK) und seit zehn Jahren die grösste ausländische EU-Rechtsstaatsmission (EULEX), die beim Aufbau demokratischer Strukturen helfen soll.
Bild: Keystone
Schliesslich sorgt die von der NATO geführte Schutztruppe (KFOR) für Sicherheit, bei der Bundeswehrsoldaten einer der wichtigsten Teile sind.
Bild: Keystone
2013 gab es zwar ein erstes Abkommen - doch wurde das nie umgesetzt.
Bild: Keystone
Westliche Politiker haben auch klargemacht, dass Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vucic als Gegenleistung für seine jahrelange Unterstützung «jetzt liefern muss». Spätestens bis zum kommenden Jahr soll die Frage vom Tisch sein, heisst es.
Bild: Keystone
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
