EU ringt ergebnislos die ganze Nacht um Einigung bei Spitzenpositionen

SDA

1.7.2019 - 06:07

Zähes Ringen um die europäischen Spitzenposten: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben noch immer keine Lösung für das Amt des Kommissionspräsidenten gefunden.
Source: Keystone

Beim EU-Gipfel zur Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeichnet sich keine Lösung ab. Nach einer Unterbrechung des Treffens in grosser Runde folgten stundenlange bilaterale Gespräche.

Wer wird Nachfolger von Jean-Claude Juncker und damit mächtigste Figur in der EU? Ratspräsident Donald Tusk arbeitet hart an einer Lösung. Er führte die Verhandlungen mit einzelnen Staats- und Regierungschefs. Ab 4.30 Uhr morgens gab es Runden mit mehreren Teilnehmern, nach denen Tusk erneut bilaterale Sondierungen aufnahm.

Merkel und Macron

Tusk hatte den Gipfel gegen 23.00 Uhr am Sonntagabend unterbrochen, weil keine Lösung in Sicht war. Nach dem Ende der bilateralen Gespräche beriet er zunächst mit den Ministerpräsidenten von Spanien und den Niederlanden, Pedro Sanchez und Mark Rutte sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.



Dann folgten nach Aussagen von EU-Diplomaten erneut einige bilaterale Gespräche. Nun berate man wieder in der grosse Runde der 28 EU-Regierungschefs.

Neue Namen im Spiel

Was auch zu hören war: Der frühere Kompromisskandidat Frans Timmermans sei wieder im Gespräch als EU-Kommissionspräsident, der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber als Präsident des europäischen Parlaments.

Tusk testet während der Gipfel-Unterbrechung über fünf Stunden in bilateralen Gesprächen laut Diplomaten mehrere Alternativkandidaten aus der EVP für den Kommissionsposten – etwa den französischen Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier, die bulgarische Weltbank-Generaldirektorin Kristalina Georgieva und den irischen Regierungschef Leo Varadkar. Aus EU-Kreisen hiess es aber, Varadkar wolle den Job gar nicht.

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