CoronavirusEU-Staaten warnen vor Verlust der Grundwerte
SDA
2.4.2020 - 00:30
Deutschland und zwölf weitere EU-Staaten haben Sorge über Corona-Notmassnahmen geäussert, die gegen Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundwerte verstossen könnten.
Dies geht aus einer Erklärung hervor, die das niederländische Aussenministerium am Donnerstagabend im Namen der 13 Länder veröffentlichte.
In Ungarn hatte Ministerpräsident Viktor Orban sich Anfang der Woche wegen der Pandemie weitreichende Befugnisse erteilen lassen, unbefristet per Dekret ohne weitere Mitwirkung des Parlaments zu regieren. Die Verbreitung von Falschnachrichten soll streng bestraft werden, so dass Journalisten um kritische Berichterstattung fürchten.
Die Erklärung der 13 Länder nennt Ungarn nicht. Doch heisst es: «Notmassnahmen sollten auf das Nötigste begrenzt sein, sie sollten verhältnismässig und befristet sein, regelmässig überprüft werden und die genannten Grundsätze und internationalen Rechtsverpflichtungen respektieren. Sie sollten nicht die freie Meinungsäusserung oder die Pressefreiheit beschränken.»
Über der Erklärung stehen neben Deutschland und den Niederlanden auch Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Portugal, Spanien und Schweden. «Wir müssen diese Krise gemeinsam überwinden und auf diesem Weg gemeinsam unsere europäischen Prinzipien und Werte hochhalten», erklären sie und begrüssen die Ankündigung der EU-Kommission, die Notmassnahmen in allen Staaten im Auge zu behalten. Der Ministerrat für allgemeine Angelegenheiten solle sich gegebenenfalls damit befassen.
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O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
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