EU-Gipfel EU-Staatschefs beschwören «Geist von Sibiu»

Der EU-Gipfel hat zwei Wochen vor der Europawahl eine Erklärung zu Grundwerten und Prinzipien für die künftige Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten verabschiedet. Sie beschworen den «Geist von Sibiu».

Die EU-Staats- und Regierungschefs erklärten am Donnerstag im rumänischen Sibiu (Hermannstadt), sie wollten «vereint durch dick und dünn gehen» und sich «in Notzeiten untereinander solidarisch zeigen».

«Wir bekräftigen unsere Auffassung, dass wir in dieser immer unbeständigeren und schwierigeren Welt geeint stärker sind», hiess es in der Erklärung von Sibiu. Als eines der Hauptziele werden dabei Schutz und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger genannt.

Die EU-Staaten wollten dabei «dem Grundsatz der Gerechtigkeit stets Geltung verschaffen, sei es auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wohlfahrt, in der Wirtschaft oder beim digitalen Wandel», hiess es. «Wir werden Ungleichheiten zwischen uns weiter abbauen und wir werden immer den Schwächsten in Europa helfen, wobei wir die Menschen über die Politik stellen.»

Zudem müsse Europa «seine globale Führungsrolle verantwortungsbewusst wahrnehmen». Dabei werde es für den Erhalt einer «regelbasierten internationalen Ordnung» eintreten. Ziel sei es dabei insbesondere, «neue Handelsmöglichkeiten optimal auszuschöpfen und globale Fragen wie die Bewahrung unserer Umwelt und die Bewältigung des Klimawandels gemeinsam anzugehen».

«Die Entscheidungen, die wir treffen, werden sich von Geist und Buchstaben dieser zehn Verpflichtungen leiten lassen», versprachen die Staats- und Regierungschefs. Sie wollten die Union «für morgen noch stärker machen». Dies sei «der Geist von Sibiu und einer neuen Union der 27» Mitgliedstaaten nach dem geplanten EU-Austritt Grossbritanniens.