EuropaEU tritt Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen bei
SDA
1.6.2023 - 18:08
Die EU tritt der sogenannten Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen bei.
1.6.2023 - 18:08
SDA
Nach dem Parlament stimmten am Donnerstag auch die EU-Länder für die Ratifizierung des Übereinkommens des Europarats, wie sie mitteilten. Mit dem Beitritt werde die EU als Ganzes an «ehrgeizige internationale Standards» gebunden sein, hiess es in einer Erklärung der EU-Kommission. Bevor das Übereinkommen in Kraft tritt, muss es noch im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.
«Europa ist auf der Seite der Frauen, wenn es um ihren Schutz vor Gewalt geht. Alle Frauen und Mädchen verdienen ein Leben, das frei von Gewalt ist – es ist an der Zeit, für Gerechtigkeit und Gleichheit zu sorgen», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Mit dem Beitritt sende die EU ein starkes Signal.
Die Konvention war 2011 vom Europarat ausgearbeitet worden. Der Europarat, der kein Organ der EU ist, wacht über die Einhaltung der Menschenrechte in seinen 46 Mitgliedsstaaten.
Im Mai hatte sich das Europäische Parlament bereits mit grosser Mehrheit für den Beitritt der EU zu dem Übereinkommen des Europarats ausgesprochen. Die Beschlüsse der Länder bedeuten den Angaben nach nun, dass die EU der Konvention in Bezug auf die Institutionen und die öffentliche Verwaltung der Union sowie in Bezug auf Fragen der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, Asyl und Nichtzurückweisung beitritt.
In mehreren EU-Staaten wurde das Abkommen noch nicht ratifiziert, wie in Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Litauen und der Slowakei. In Deutschland ist die Konvention am 1. Februar 2018 in Kraft getreten.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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