BrexitExperten warnen vor Folgen für Hunderttausende Bürger aus Europa
dpa
16.6.2021 - 09:04
Mit dem Auslaufen einer Bewerbungsfrist in Grossbritannien kommt ein Problem auf etliche Europäer – darunter auch viele Schweizer – zu: Sie könnten wohl schlagartig ihr Aufenthaltsrecht im Vereinigten Königreich verlieren.
16.6.2021 - 09:04
dpa/uri
Vor dem Auslaufen einer wichtigen Frist haben Experten vor rechtlichen Problemen für Hunderttausende in Grossbritannien lebende Bürger aus der EU und weiteren Staaten gewarnt. Am 30. Juni endet die Antragsfrist für das sogenannte EU Settlement-Programm, das in Grossbritannien lebenden EU-Bürgern, aber etwa auch Schweizern weitgehend die gleichen Rechte sichern soll wie vor dem Brexit.
«Alle, die sich bis zur Deadline nicht beworben haben, und keinen guten Grund für eine verspätete Bewerbung nachweisen können, werden sofort und unwiderruflich ihr Aufenthaltsrecht verlieren», heisst es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Denkfabrik UK in a Changing Europe. Diese Menschen seien dann sogar gefährdet, abgeschoben zu werden. Hunderttausende könnten betroffen sein.
— The UK in a Changing Europe (@UKandEU) June 16, 2021
Auch Schweizerinnen und Schweizer antragsberechtigt
Antragsberechtigt für das Programm sind EU-Bürger sowie Menschen aus der Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island, die sich bereits vor Ende des vergangenen Jahres in Grossbritannien aufgehalten haben. Für besonders gefährdet, die wichtige Frist zu verpassen, halten die Experten ältere Menschen, Pflegekinder oder Obdachlose – also alle, denen entweder das rein digitale Antragsverfahren schwer fallen könnte oder denen gar nicht bewusst ist, dass sie sich nach dem Brexit auf einen neuen Status bewerben müssen.
Ausserdem sei eine deutliche Schwachstelle, dass es kein Register über EU-Bürger in Grossbritannien gebe und die Regierung somit gar nicht prüfen könne, wie viele Menschen es im Land gebe, die sich prinzipiell bewerben müssten.
«Das EU Settlement Scheme ist ein grosser Erfolg, da es ein schnelles und effizientes System geschaffen hat, das eine grosse Zahl an Menschen erreicht hat. Aber es kommt nun in eine Phase, die einen sensiblen Umgang erfordert und in der die Regierung Pragmatismus und Flexibilität bei schwierigen Fällen zeigen muss», sagte Catherine Barnard, die stellvertretende Direktorin der Denkfabrik. Bislang haben sich mehr als fünf Millionen Menschen auf den Settlement-Status im Vereinigten Königreich beworben – das sind mehr als ursprünglich erwartet.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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