Alle wichtigen TermineDer Fahrplan bis zur deutschen Bundestagswahl
SDA
16.1.2025 - 14:29
ARCHIV – Frank-Walter Steinmeier legte nach dem Aus der Ampel-Regierung Anfang November vorgezogene Bundestagswahlen fest.
sda
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Auflösung des Bundestags entschieden und mit dem 23. Februar einen Termin für die Neuwahl des Parlaments festgelegt.
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Keystone-SDA, Redaktion blue News
16.01.2025, 14:29
29.01.2025, 09:44
SDA
Bis zur Wahl im Februar dauert es nicht mehr lange. blue News gibt dir eine Übersicht zu den wichtigsten Terminen bis am 23. Februar.
Die Ampel-Koalition zerbrach im November 2024. Grund war vor allem ein erbitterter Richtungsstreit vor allem über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik.
Christoph Soeder/dpa
Fahrplan bis zur Bundestagswahl
11. Januar: Die SPD kürt bei einem Parteitag in Berlin endgültig ihren Kanzlerkandidaten. Update: Die SPD geht mit Olaf Scholz ins Rennen.
12. Januar: Das linksnationalistische BSW beschliesst auf einem Mitgliederparteitag sein Wahlprogramm und kürt Parteigründerin Sahra Wagenknecht zur Spitzenkandidatin.
11./12. Januar: Die rechtspopulistische AfD beschliesst bei einem Parteitag in Riesa ihr Wahlprogramm und bestimmt Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin.
26. Januar: Die Grünen beschliessen bei einem Parteitag in Berlin ihr Wahlprogramm.
30. Januar: Die Wahlvorschläge müssen fix sein, der Druck der Wahlzettel kann beginnen.
3. Februar: Die CDU trifft sich zum vorgezogenen Bundesparteitag in Berlin.
8. Februar: Die CSU trifft sich mit Blick auf die Bundestagswahl zu einem Parteitag.
9. Februar: Die FDP kommt zu einem ausserordentlichen Bundesparteitag zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl in Potsdam zusammen.
9. Februar: Erstes Fernsehduell von ARD und ZDF zwischen Olaf Scholz (SPD) und seinem Herausforderer Friedrich Merz (CDU/CSU) geben. Eine Woche später hat RTL die beiden Kontrahenten ins Fernsehstudio eingeladen. Zudem wird es weitere TV-Diskussionen in verschiedenen Konstellationen mit den Spitzenkandidaten geben.
11. Februar: Voraussichtlich letzte Sitzung des Bundestags vor der Wahl, sie dürfte zur Wahlkampfauseinandersetzung werden – an dem Tag treffen sich die Abgeordneten zur Generaldebatte.
Panamakanal: Behörde bestreitet Gebührenfreiheit für Schiffe der US-Regierung
Die Panamakanalbehörde hat Aussagen des US-Aussenministeriums widersprochen, wonach Schiffe der US-Regierung den Kanal nun gebührenfrei benutzen könnten. Es gebe keine Änderungen an den Gebühren oder Rechten zur Durchfahrt des Kanals, erklärte die Behörde. Sie sei aber bereit, mit den zuständigen US-Beamten einen Dialog über die Durchfahrt von US-Kriegsschiffen zu führen.
09.02.2025
Chinesisches Frachtschiff läuft vor russischer Insel Sachalin auf Grund
Laut Angaben der Regierung der russischen Oblast Sachalin vom Sonntag ist das chinesische Frachtschiff An Yang 2 vor der Südwestküste der Insel Sachalin auf Grund gelaufen. In dem Gebiet wurde die höchste Alarmstufe ausgerufen. Allerdings sei bisher noch kein Treibstoff ausgelaufen und es bestünde auch keine Gefahr für die Besatzung des Schiffes.
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Trump will mit Putin telefoniert haben – Keine Bestätigung des Kremls
Hat Donald Trump wirklich mit Kremlchef Wladimir Putin telefoniert? Davon zumindest berichtet der US-Präsident in einem Interview mit der «New York Post». Er lässt allerdings offen, wann das Telefonat stattgefunden haben soll. Auf die Frage, wie oft er mit dem russischen Präsidenten gesprochen habe, antwortete Trump demnach: «Das sage ich besser nicht.»
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