US-WahlkampfFBI-Chef sieht russische Kampagne gegen Biden – und kassiert Rüge von Trump
dpa/uri
18.9.2020
Russland mischt sich laut FBI-Chef Christopher Wray wieder massiv in den US-Wahlkampf ein. Ziel Moskaus sei es dabei, Trumps demokratischen Herausforderer Biden «zu verunglimpfen».
Vor vier Jahren wurde das politische Washington von einer breit angelegten Einmischung aus Russland in den Wahlkampf ums Weisse Haus erschüttert. Der Chef der Bundespolizei FBI warnt, das sei auch jetzt der Fall. Dafür kassiert er eine Rüge von Präsident Trump.
Russland mischt sich nach Worten von FBI-Chef Christopher Wray wieder massiv in den US-Präsidentschaftswahlkampf ein. Dabei gehe es speziell darum, den demokratischen Gegenkandidaten von Präsident Donald Trump, Joe Biden, «zu verunglimpfen», sagte Wray am Donnerstag in einer Anhörung im US-Kongress.
«Wir sehen sehr, sehr aktive Bemühungen der Russen»
«Wir sehen sehr, sehr aktive Bemühungen der Russen, unsere Wahlen 2020 zu beeinflussen», sagte Wray. Sie versuchten auch, «Spaltung und Zwietracht» zu säen. Das war laut US-Geheimdiensten auch eine Vorgehensweise von Russland aus geführter Kampagnen vor der Präsidentenwahl 2016. Unterdessen habe man anders als damals bisher keine direkten Attacken auf die Wahl-Infrastruktur festgestellt, sagte der FBI-Direktor. Die russische Regierung hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen.
Wray handelte sich für seine Äusserungen eine öffentliche Rüge des Präsidenten via Twitter ein. «Aber Chris, Sie sehen keine Aktivität von China, obwohl es eine VIEL grössere Bedrohung als Russland, Russland, Russland ist», schrieb Trump. Er wiederholte auch seine nicht belegte Behauptung, dass Russland, China und andere Länder sich in die Wahl mit gefälschten Briefwahl-Unterlagen einmischen könnten. Twitter versah den Trump-Tweet schnell mit einem Verweis zu Informationen darüber, «wie Abstimmen per Post sicher ist».
But Chris, you don’t see any activity from China, even though it is a FAR greater threat than Russia, Russia, Russia. They will both, plus others, be able to interfere in our 2020 Election with our totally vulnerable Unsolicited (Counterfeit?) Ballot Scam. Check it out! https://t.co/mH3vrHWvS8
Biden bezeichnete Russland unterdessen in einer Fragestunde mit Wählern am Mittwochabend als einen «Opponenten» Amerikas. Der russische Präsident Wladimir Putin kenne ihn und wisse, dass er bei Bidens Wahl für die Einmischung in US-Angelegenheiten werde bezahlen müssen, sagte der frühere US-Vizepräsident. Biden wollte auf Nachfrage keine Angaben dazu machen, wie er Putin bezahlen lassen werde. Auf die Frage, ob auch China ein Opponent Amerikas sei, wählte Biden stattdessen den Begriff Wettbewerber.
Antifa-Äusserungen Wrays kommen bei Trump nicht gut an
Die Abgeordneten im Heimatschutz-Ausschuss des Repräsentantenhauses befragten Wray auch intensiv zur sogenannten Antifa-Bewegung, die Trump in seinem Wahlkampf als eine zentrale Gefahr und treibende Kraft hinter den Ausschreitungen in amerikanischen Städten darstellt. Die Republikaner suchten dabei mit ihren Fragen eine Bestätigung dieser Einschätzung, die Demokraten zogen sie in Zweifel. Wray sagte dazu, dass Antifa aus Sicht des FBI eher eine Bewegung als eine Organisation sei – und widersprach damit den Darstellungen des Präsidenten. Zugleich betonte er auch, dass die Bundespolizei wegen Extremismus-Verdachts gegen einzelne Personen ermittele, die sich mit der Antifa identifizierten. Das FBI untersuche aber auch «rassistisch motivierte gewalttätige Extremisten».
Auch die Antifa-Äusserungen Wrays kamen bei Trump nicht gut an. «Und ich betrachte sie als einen Haufen gut finanzierter Anarchisten und Schläger», schrieb er bei Twitter. Das FBI sei aber «unfähig oder unwillig», deren Finanzierungsquellen zu finden.
Ein ranghoher Mitarbeiter des Heimatschutzministeriums hatte kürzlich in einer offiziellen Whistleblower-Beschwerde geschrieben, er sei im Auftrag des Weissen Hauses angewiesen worden, in Berichten zur Bedrohungseinschätzung die russische Wahleinmischung herunterzuspielen und die Gefährdung durch die Antifa stärker hervorzuheben. Das Ministerium wies den Vorwurf zurück.
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O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
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