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Hongkong Medienmogul und Aktivist Jimmy Lai festgenommen
Der Medienunternehmer gilt als eingefleischter Anhänger der Demokratiebewegung und hat Peking in der Vergangenheit oft kritisiert. Muss er dafür nun ins Gefängnis?
Der Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai ist aufgrund des neuen chinesischen Sicherheitsgesetzes festgenommen worden. Lai ist eine führende Figur der Hongkonger Demokratiebewegung und Inhaber der pro-demokratischen Zeitung «Apple Daily».
Lai würden geheime Absprachen mit ausländischen Mächten angelastet, schrieb Mark Simon, ein Mitarbeiter des Medienunternehmers, am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Dies ist nach dem Sicherheitsgesetz, das die Pekinger Führung Ende Juni in Kraft gesetzt hatte, strafbar. Laut einer Polizeiquelle wurde Lai ausserdem unter dem Vorwurf des Betrugs verhaftet.
Lai hatte im Juni – noch vor Inkrafttreten des Sicherheitsgesetzes – der Nachrichtenagentur AFP gesagt, dass er auf das Gefängnis vorbereitet sei. Er bereue seine Unterstützung für die Proteste nicht. Das Sicherheitsgesetz bezeichnete er als «Todesstoss für Hongkong». Chinesische Staatsmedien haben Lai als Verräter und Strippenzieher hinter den monatelangen Protesten der Hongkonger Demokratiebewegung im vergangenen Jahr bezeichnet.
Das Sicherheitsgesetz schränkt die Bürgerrechte in Hongkong massiv ein und stellt den bislang schwersten chinesischen Eingriff in die Autonomierechte der früheren britischen Kronkolonie dar. Das Gesetz erlaubt den Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit bedrohen. Verstösse können mit lebenslänglichen Haftstrafen geahndet werden.
Bisher galt: «Ein Land, zwei Systeme»
China steht wegen seiner Hongkong-Politik schwer in der Kritik. Das neue Sicherheitsgesetz war Ende Juni verabschiedet worden. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die China als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Hongkongs demokratische Opposition geht davon aus, dass das Gesetz auf sie abzielt.
Seit der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China wurde Hongkong autonom mit eigenen Freiheitsrechten regiert. Aus Sicht von Kritikern bedeutet das Sicherheitsgesetz das Ende des seither verfolgten Grundsatzes «ein Land, zwei Systeme». Auch wird es als Verstoss gegen die völkerrechtlichen Verpflichtungen Chinas bei der Rückgabe Hongkongs betrachtet.
Nein, das ist nicht Marty McFly aus «Back to the Future» – diese Person ist real und trägt nicht ohne Grund eine Atemmaske: Die Aufnahme zeigt, wie dick in Hongkong…
Bild: Keystone
… die Luft ist, als die Polizei am 17. und 18. November 2019 die Polytechnische Universität stürmt. Hier hatten sich die Protestierenden…
Bild: Keystone
… verschanzt – hier ist der Eingang der Universität mit Bereitschaftspolizisten im Hintergrund zu sehen. Was die Staatsmacht erzürnt hat:
Bild: Keystone
Auch ein Tunnel unter der Universität, der für den Verkehr der Stadt vital ist, wurde von Demonstranten dicht gemacht, so dass kein Auto mehr durchkam, wie dieses Bild zeigt.
Bild: Keystone
Was hier wie Lagerfeuerromantik aussieht, ist für die Studenten und Demonstranten ein heisser Ritt gewesen: Die Ausschreitungen begannen in der Nacht auf Montag, als Molotowcocktails flogen, die auf dem Campus hergestellt worden sind.
Bild: Keystone
Nach der Herstellung in der Chemieküche konnten die Demonstranten im Schwimmbad der Uni sogar das Werfen der Feuergranaten üben.
Bild: Keystone
Im Fall dieses Polizeifahrzeugs vor dem Eingang des Tunnels muss man konstatieren, dass sich das Üben für die Protestierenden gelohnt hat.
Bild: Keystone
Die Polizei reagierte mit dem Einsatz von Wasserwerfern und setzte ausserdem…
Bild: Keystone
… massiv Tränengas ein. Dutzende junge Leute wurden festgenommen.
Bild: Keystone
Im Angersicht des Wasserwerfers: Die Polizei bestritt, dass sie das Gelände habe «stürmen» wollen. Eine Erklärung sprach gleichwohl von einem anhaltenden Einsatz, um…
Bild: Keystone
… Demonstrationen aufzulösen und Festnahmen zu machen. «Aufrührer, die sich auf dem Gelände versammelt haben, legten Feuer und richteten schwere Schäden an», teilte die Polizei mit.
Bild: Keystone
Weiter hiess es: «Explosivstoffe, brennbare Materialien und gefährliche Güter stellen dort auch eine Gefahr für alle dar.» Im Bild: Demonstranten vor brennenden Barrikaden an der Uni.
Bild: Keystone
Die Polizei forderte jeden auf, das Universitätsgelände zu verlassen
Bild: Keystone
Allein im Stadtviertel Tsim Sha Tsui wurden rund 100 Personen festgenommen, berichtete die «South China Morning Post».
Bild: Keystone
Die Polizei habe mitgeteilt, sie seien von der Polytechnischen Universität geflüchtet, ...
Bild: Keystone
... hätten Strassen blockiert oder sich illegalerweise versammelt. Der Protest hat sogar die Volksbefreiungsarmee mobilisiert.
Bild: Keystone
Die Sopldaten kamen allerdings nur bei Aufräumarbeiten zum Zuge, wie hier zu sehen ist.
Bild: Keystone
Studenten fliehen aus der umstellten Universität.
Bild: Keystone
Die Proteste in Hongkong richten sich gegen die Regierung, harsches Vorgehen der Polizei sowie den wachsenden Einfluss der kommunistischen Pekinger Führung.
Bild: Keystone
Ein bekannter Wortführer der Proteste rechtfertigt den Einsatz von Gewalt.: «Mit rein friedlichem Protest werden wir unser Ziel nicht erreichen«, erklärte Joshua Wong der «Süddeutschen Zeitung».
Bild: Keystone
Er fügte gleichwohl hinzu an: «Allein mit Gewalt allerdings auch nicht. Wir brauchen beides.»
Bild: Keystone
Wong war der einzige Kandidat der Demokratiebewegung für die geplanten, kommenden Kommunalwahlen. Er wurde von der Wahl ausgeschlossen, ...
Bild: Keystone
... weil er angeblich für die Unabhängigkeit Hongkongs getrommelt haben soll.
Bild: Keystone
Insgesamt sollen bis zu 200 Studenten und Demonstranten festgenommen worden sein. Nach den Zusammenstössen erwägt die Lokalregierung…
... die für Sonntag angesetzte Kommunalwahl zu verschieben. Die Polizei zog sich nach dem Einsatz an der Uni zurück, das Gelände bleibt aber eingekesselt. Sogar Schleppnetze…
... wurden aufgestellt, um zu verhindern, dass weitere Unibesetzer fliehen. «Die Konfrontation ist vorerst ausgesetzt», sagte der demokratische Abgeordnete Ted Hui,…
... der seit Sonntag mit den Studenten ausharrte, der «South China Morning Post». «Die Polizei kann nicht rein, aber die Demonstranten können auch nicht raus.» Dass der Westen nun hilft, dürfte dabei eine blosse Hoffnung bleiben.
Nein, das ist nicht Marty McFly aus «Back to the Future» – diese Person ist real und trägt nicht ohne Grund eine Atemmaske: Die Aufnahme zeigt, wie dick in Hongkong…
Bild: Keystone
… die Luft ist, als die Polizei am 17. und 18. November 2019 die Polytechnische Universität stürmt. Hier hatten sich die Protestierenden…
Bild: Keystone
… verschanzt – hier ist der Eingang der Universität mit Bereitschaftspolizisten im Hintergrund zu sehen. Was die Staatsmacht erzürnt hat:
Bild: Keystone
Auch ein Tunnel unter der Universität, der für den Verkehr der Stadt vital ist, wurde von Demonstranten dicht gemacht, so dass kein Auto mehr durchkam, wie dieses Bild zeigt.
Bild: Keystone
Was hier wie Lagerfeuerromantik aussieht, ist für die Studenten und Demonstranten ein heisser Ritt gewesen: Die Ausschreitungen begannen in der Nacht auf Montag, als Molotowcocktails flogen, die auf dem Campus hergestellt worden sind.
Bild: Keystone
Nach der Herstellung in der Chemieküche konnten die Demonstranten im Schwimmbad der Uni sogar das Werfen der Feuergranaten üben.
Bild: Keystone
Im Fall dieses Polizeifahrzeugs vor dem Eingang des Tunnels muss man konstatieren, dass sich das Üben für die Protestierenden gelohnt hat.
Bild: Keystone
Die Polizei reagierte mit dem Einsatz von Wasserwerfern und setzte ausserdem…
Bild: Keystone
… massiv Tränengas ein. Dutzende junge Leute wurden festgenommen.
Bild: Keystone
Im Angersicht des Wasserwerfers: Die Polizei bestritt, dass sie das Gelände habe «stürmen» wollen. Eine Erklärung sprach gleichwohl von einem anhaltenden Einsatz, um…
Bild: Keystone
… Demonstrationen aufzulösen und Festnahmen zu machen. «Aufrührer, die sich auf dem Gelände versammelt haben, legten Feuer und richteten schwere Schäden an», teilte die Polizei mit.
Bild: Keystone
Weiter hiess es: «Explosivstoffe, brennbare Materialien und gefährliche Güter stellen dort auch eine Gefahr für alle dar.» Im Bild: Demonstranten vor brennenden Barrikaden an der Uni.
Bild: Keystone
Die Polizei forderte jeden auf, das Universitätsgelände zu verlassen
Bild: Keystone
Allein im Stadtviertel Tsim Sha Tsui wurden rund 100 Personen festgenommen, berichtete die «South China Morning Post».
Bild: Keystone
Die Polizei habe mitgeteilt, sie seien von der Polytechnischen Universität geflüchtet, ...
Bild: Keystone
... hätten Strassen blockiert oder sich illegalerweise versammelt. Der Protest hat sogar die Volksbefreiungsarmee mobilisiert.
Bild: Keystone
Die Sopldaten kamen allerdings nur bei Aufräumarbeiten zum Zuge, wie hier zu sehen ist.
Bild: Keystone
Studenten fliehen aus der umstellten Universität.
Bild: Keystone
Die Proteste in Hongkong richten sich gegen die Regierung, harsches Vorgehen der Polizei sowie den wachsenden Einfluss der kommunistischen Pekinger Führung.
Bild: Keystone
Ein bekannter Wortführer der Proteste rechtfertigt den Einsatz von Gewalt.: «Mit rein friedlichem Protest werden wir unser Ziel nicht erreichen«, erklärte Joshua Wong der «Süddeutschen Zeitung».
Bild: Keystone
Er fügte gleichwohl hinzu an: «Allein mit Gewalt allerdings auch nicht. Wir brauchen beides.»
Bild: Keystone
Wong war der einzige Kandidat der Demokratiebewegung für die geplanten, kommenden Kommunalwahlen. Er wurde von der Wahl ausgeschlossen, ...
Bild: Keystone
... weil er angeblich für die Unabhängigkeit Hongkongs getrommelt haben soll.
Bild: Keystone
Insgesamt sollen bis zu 200 Studenten und Demonstranten festgenommen worden sein. Nach den Zusammenstössen erwägt die Lokalregierung…
... die für Sonntag angesetzte Kommunalwahl zu verschieben. Die Polizei zog sich nach dem Einsatz an der Uni zurück, das Gelände bleibt aber eingekesselt. Sogar Schleppnetze…
... wurden aufgestellt, um zu verhindern, dass weitere Unibesetzer fliehen. «Die Konfrontation ist vorerst ausgesetzt», sagte der demokratische Abgeordnete Ted Hui,…
... der seit Sonntag mit den Studenten ausharrte, der «South China Morning Post». «Die Polizei kann nicht rein, aber die Demonstranten können auch nicht raus.» Dass der Westen nun hilft, dürfte dabei eine blosse Hoffnung bleiben.
SDA