Diplomatie Finanzkontrolle kritisiert die Baupläne für Botschaft in Peking

Der Bund soll bei den Neubauplänen für die Botschaft in Peking über die Bücher gehen, angefangen bei der Grösse des Projekts. Das rät die Finanzkontrolle. Das zuständige Departement weist die Kritik grösstenteils zurück.

Gemäss dem Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) vom Mittwoch sollen die rund 50-jährigen Botschaftsgebäude ersetzt werden. Zurzeit liegt das Projekt auf Eis, weil die Bewilligungen der chinesischen Behörden noch nicht vorliegen.

Die EFK macht geltend, dass das Projekt Wirtschaftlichkeits- und Effizienzkriterien zurzeit nicht erfülle. Das zuständige Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Bundesamt für Bauten und Logistik müssten über eine Anpassung des Projekts entscheiden.

Das EDA macht dazu geltend, dass für die nächsten 40 Jahre geplant werde, und es hinterfragt den Vergleich der Finanzkontrolle mit Büros der Bundesverwaltung in der Schweiz. Eine Botschaft im Ausland habe andere Raumbedürfnisse. Das BBL kritisiert die Prüfung in einem frühen Projektstadium.