Finnland Finnischer Wirtschaftsminister wegen Nazi-Skandal zurückgetreten

Zehn Tage nach Amtsantritt hat der neue finnische Regierungschef Petteri Orpo bereits sein erstes Kabinettsmitglied verloren.

Keystone-SDA

30.06.2023, 16:07

30.06.2023, 16:15

SDA

Wirtschaftsminister Vilhelm Junnila von der rechtspopulistischen Partei Die Finnen kündigte am Freitag im Zuge eines Skandals um seine Kontakte in die rechtsextreme Szene und Scherze über Nazi-Symbole seinen Rücktritt an.

Mit Blick auf den Fortbestand der Regierung und das Ansehen Finnlands betrachte er es als unmöglich, auf zufriedenstellende Weise als Minister weiterzumachen, erklärte er. Er geniesse jedoch weiterhin das Vertrauen seiner Partei und Fraktion. Nach Angaben des Rundfunksenders Yle ist Junnila damit der am kürzesten amtierende Minister der finnischen Geschichte.

Die Vier-Parteien-Koalition um Orpos konservative Nationale Sammlungspartei und die Partei Die Finnen war erst vor anderthalb Wochen im Amt vereidigt worden. Danach waren Junnilas Verbindungen zu Rechtsextremen in den öffentlichen Fokus gerückt. Am Mittwoch hatte er noch eine Vertrauensabstimmung im Parlament knapp überstanden, doch der Druck auf ihn und die Regierung blieb hoch. Präsident Sauli Niinistö, der sich eigentlich mit solchen Kommentaren zurückhält, bezeichnete die Situation als peinlich für die Regierung.

Die Kritik gegen Junnila bezog sich unter anderem auf Aussagen, die er während der Parlamentswahl im Frühjahr von sich gegeben hatte. Dort hatte er einen anderen Kandidaten seiner Partei zum Listenplatz 88 gratuliert, denselben, den er selbst bei der Wahl 2019 hatte. Die 88 gilt unter Neonazis als Chiffre für «Heil Hitler». Auch vorher soll Junnila immer wieder scherzhafte Kommentare zu der Zahl abgegeben haben. Dafür hatte er sich jüngst auf Facebook entschuldigt. Im Laufe der Jahre habe er auf eine Weise gescherzt, die ihm im Nachhinein dumm und kindisch vorkomme, hatte er laut Yle geschrieben. Der Eintrag ist nicht mehr länger online.