Deutschland Finnland setzt auf Lösung mit Türkei bei Nato-Beitritt

Finnland ist zuversichtlich, dass es türkische Vorbehalte gegen seinen anvisierten Beitritt zur Nato ausräumen kann. «Ich bin mir sicher, dass wir für diese Sache eine Lösung finden werden», sagte Aussenminister Pekka Haavisto am Samstag am Rande von Beratungen mit den Kolleginnen und Kollegen der Bündnisstaaten in Berlin. Er könne allerdings nicht versprechen, dass alles in einer Nacht gelöst werden könne.

Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit ablehnenden Äusserungen zu einem möglichen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden für Unruhe im Bündnis gesorgt. «Derzeit beobachten wir die Entwicklungen bezüglich Schwedens und Finnlands, aber wir haben keine positive Meinung dazu», sagte er. Skandinavische Länder seien geradezu «Gasthäuser für Terrororganisationen» wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK.

Erdogan hatte unter anderem Schweden aber auch anderen europäischen Ländern in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, nicht entschieden genug gegen die PKK oder die Gülen-Bewegung vorzugehen. Die türkische Führung macht die nach dem islamischen Geistlichen Fethullah Gülen benannte Gruppierung für den Putschversuch von 2016 verantwortlich. Theoretisch könnte sie einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden blockieren, da innerhalb der Nato nach dem Konsensprinzip entschieden wird.

Finnland und auch das benachbarte Schweden sind heute bereits enge Partner der Nato, offizielle Mitglieder bislang aber nicht. Russlands Einmarsch in die Ukraine hatte jedoch in beiden Ländern eine intensive Nato-Debatte ausgelöst. Beide Länder stehen nun kurz davor, einen offiziellen Aufnahmeantrag zu stellen.

Finnlands Aussenminister Haavisto und die schwedische Aussenministerin Ann Linde nehmen als Gäste an den Beratungen teil. Haavisto erklärte am Samstag, er habe bereits telefonisch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu gesprochen und wolle auch in Berlin noch einmal mit ihm sprechen. Grundsätzlich sei es wichtig zu allen 30 Nato-Staaten einen guten Kontakt zu haben, da alle den Beitrittsprozess blockieren könnten.