Deutliche Worte Frankreich kritisiert Holocaust-Gesetz in Polen

sda

7.2.2018 - 11:42

Polens Präsident Duda will das umstrittene Holocaust-Gesetz unterschreiben. (Archiv)
Polens Präsident Duda will das umstrittene Holocaust-Gesetz unterschreiben. (Archiv)
AP

Aus Frankreich kommt scharfe Kritik am neuen polnischen Holocaust-Gesetz. Aussenminister Jean-Yves Le Drian nannte die Neuregelung am Mittwoch in Paris «unangemessen».

Er warnte die Regierung in Warschau davor, «die Geschichte umzuschreiben» und die «Erinnerung zu pervertieren». Er setze nun auf starken moralischen Druck aus der EU, sagte Le Drian. Polens Präsident Andrzej Duda hatte das Gesetz der nationalkonservativen Regierung am Dienstag unterschrieben.

Es stellt nicht nur die historisch falsche Bezeichnung von NS-Todeslagern im besetzten Polen als «polnische Lager» unter Strafe. Es sieht auch Geldstrafen und bis zu drei Jahre Gefängnis vor, wenn der «polnischen Nation oder dem polnischen Staat» eine Mitschuld an den Nazi-Verbrechen gegeben wird.

Die israelische Regierung, aber auch Vertreter aus Wissenschaft und Kultur hatten kritisiert, dass das Gesetz damit zur Verschleierung polnischer Verbrechen an Juden im Zweiten Weltkrieg beitragen könnte. Israel befürchtet negative Konsequenzen für Überlebende des Holocaust, die derartige Fälle zur Sprache bringen.

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