Kurz vor Ablauf einer Frist zur Regierungsbildung in Israel zeichnet sich keine Lösung der politischen Krise ab. Ex-Militärchef Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiss hat am heutigen Mittwoch noch bis Mitternacht (Ortszeit, 23 Uhr MEZ) Zeit, eine Koalition zu formen
«Dritte Wahlen sind eine schlechte Sache, aber grundlegende Prinzipien und Werte können nicht aufgegeben werden» schrieb Gantz in der Nacht zum Mittwoch auf Twitter. «Wir werden jede Anstrengung unternehmen, um zu einer Einigung zu kommen und in der verbleibenden Zeit eine Regierung zu bilden.»
Sollte der Vorsitzende von Blau-Weiss scheitern, würde die Wahrscheinlichkeit einer dritten Parlamentswahl innerhalb eines Jahres deutlich steigen. Bevor Gantz das Mandat erhielt, war der rechtskonservative Regierungschef Benjamin Netanjahu von der Likud-Partei bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr beim Versuch gescheitert, eine Koalition zu schmieden. Netanjahu ist seit 2009 durchgängig im Amt.
Bemühungen um die Bildung einer grossen Koalition von Blau-Weiss und Likud haben bislang auch nicht gefruchtet. Netanjahu bestand darauf, mit einem ganzen Block rechter und religiöser Parteien in das Bündnis einzutreten.
Für säkulare Koalition
Gantz hat sich jedoch zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und lehnte auch ein Bündnis mit Netanjahu als Regierungschef ab, weil diesem Anklagen in drei Korruptionsfällen drohen.
Als weitere Option wird die Bildung einer Minderheitsregierung gehandelt – Blau-Weiss mit linksliberalen Fraktionen und der Unterstützung der Vereinigten Arabischen Liste von aussen.
Die Regierungsbildung gestaltet sich aktuell so schwierig, weil weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager über eine Mehrheit verfügt. Blau-Weiss war zwar mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl am 17. September hervorgegangen. Der Likud kam auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger.
Brandanschlag auf Dutzende Fahrzeuge: Bandengewalt in Haiti eskaliert
Am Sonntag hatten bewaffnete Banden hier in Port-au-Prince, der Hauptstadt Haitis, mehrere Fahrzeuge in Brand gesteckt. Am Montag verschafften sich Mitarbeiter des Parkplatzgeländes einen Überblick über den Schaden.
27.03.2024
Traumstrände werden auf Bali zu riesigen Müllhalden
Müllteppich statt Traumstrand: Eine Flut aus Plastikflaschen und kaum noch identifizierbarem Unrat wird seit Tagen auf Bali an Land gespült. Das Problem ist nicht neu – aber die Ausmasse schon.
22.03.2024
«War natürlich ein riesiger Schock»: Prinzessin Kate macht Krebserkrankung öffentlich
London, 22.03.2024: Es ist eine Schock-Nachricht: Die britische Prinzessin Kate hat Krebs. Die Ehefrau des britischen Thronfolgers Prinz William bekommt Chemotherapie. Sie meldet sich mit einer Videobotschaft.
O-Ton Prinzessin Kate
«Im Januar wurde ich in London einer grossen Bauchoperation unterzogen, und damals ging man davon aus, dass ich nicht an Krebs erkrankt sei. Die Operation war erfolgreich. Tests nach der Operation zeigten aber, dass Krebs vorhanden war. Mein Ärzteteam riet mir daher zu einer vorbeugenden Chemotherapie, und ich befinde mich jetzt in der Anfangsphase dieser Behandlung. Das war natürlich ein riesiger Schock.»
William und sie hätten alles getan, was sie konnten, um das im Interesse der jungen Familie privat zu verarbeiten und zu bewältigen.
O-Ton Prinzessin Kate
«Wie Sie sich vorstellen können, hat das Zeit gebraucht. Ich habe Zeit gebraucht, um mich von der grossen Operation zu erholen und mit der Behandlung beginnen zu können. Vor allem aber haben wir Zeit gebraucht, um George, Charlotte und Louis alles in einer für sie angemessenen Weise zu erklären und ihnen zu versichern, dass es mir gut gehen wird.»
Die Familie brauche jetzt etwas Zeit, Raum und Privatsphäre, während Kate ihre Behandlung abschliessen könne.
O-Ton Prinzessin Kate
«Meine Arbeit hat mir immer viel Freude bereitet und ich freue mich darauf, wieder dabei zu sein, wenn es möglich ist, aber jetzt muss ich mich auf meine vollständige Genesung konzentrieren. (...) Es geht mir gut und ich werde jeden Tag stärker, indem ich mich auf die Dinge konzentriere, die mir helfen, zu heilen – mental, körperlich und seelisch.»
22.03.2024
Brandanschlag auf Dutzende Fahrzeuge: Bandengewalt in Haiti eskaliert
Traumstrände werden auf Bali zu riesigen Müllhalden
«War natürlich ein riesiger Schock»: Prinzessin Kate macht Krebserkrankung öffentlich