Politik Geplanter Wechsel in Irland: Premier Micheal Martin tritt zurück

In einem geplanten Wechsel an der Regierungsspitze in Irland ist der bisherige Premier Micheal Martin zurückgetreten. Der Regierungschef der bürgerlichen Partei Fianna Fail habe beim irischen Präsidenten Michael D. Higgins formell seinen Rücktritt eingereicht, berichtete der irische Sender RTE am Samstag. Später sollte der bisherige Vize-Premier Leo Varadkar von der ebenfalls konservativen Partei Fine Gael zum Regierungschef ernannt werden.

Auf diesen Wechsel hatte sich die Koalition, zu der auch die irischen Grünen gehören, bereits zu Beginn ihrer Zusammenarbeit im Jahr 2020 geeinigt. Mit dem geplanten Austausch des Premierministers wechseln auch einige Minister ihre Posten. Die nächsten Wahlen in Irland stehen spätestens 2025 an.

Die Bildung der bürgerlich-grünen Koalitionsregierung in Irland vor zwei Jahren galt als historisch. Davor hatten sich Fine Gael und Fianna Fail stets in der Regierung abgewechselt. Varadkar stand bereits von 2017 bis 2020 an der Spitze einer Fine-Gael-Regierung, die von Martins Fianna Fail geduldet wurde.

Grösste Oppositionspartei ist derzeit die linksgerichtete Sinn Fein, die als einzige Partei auch in der britischen Provinz Nordirland antritt. Sinn Fein galt lange Zeit als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA, die im Bürgerkrieg in Nordirland mit Waffengewalt für eine Vereinigung der beiden Teile Irlands kämpfte. Mittlerweile hat die Partei der Gewalt abgeschworen und zudem einen Generationenwechsel vollzogen.