Kaliforniens demokratischer Gouverneur Gavin Newsom muss sich möglicherweise einem Abwahlverfahren stellen. Eine Gruppe von Republikanern hat genügend Unterschriften für ein entsprechendes Wählerreferendum gesammelt, wie die zuständige Behörde am Montag mitteilte. Demnach sind in erster Auszählung 1,6 Millionen Stimmen für den Antrag zusammengekommen, 100 000 mehr als benötigt werden.
Keystone-SDA
27.04.2021, 17:03
SDA
Nach weiteren Verifizierungschritten könnte der sogenannte «Recall» im Herbst zur Abstimmung gehen. In dem mit 40 Millionen Menschen bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat müssten die Wähler dann entscheiden, ob sie die Abwahl wünschen und welcher Kandidat Nachfolger werden soll.
2018 wurde der Demokrat Newsom ins Amt gewählt. Der 53-Jährige wird von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert. Kalifornien ist traditionell ein «blauer» Staat und wählt mehrheitlich demokratisch. Einer jüngsten Umfrage zufolge wollten 40 Prozent der Stimmberechtigten Newsom abwählen.
Mehrere Republikaner haben signalisiert, dass sie für das Gouverneursamt kandidieren würden, darunter der frühere Bürgermeister von San Diego, Kevin Faulconer, und Reality-Star Caitlyn Jenner.
2003 kam es erstmals in der Geschichte des Westküstenstaates zu einem Abwahlverfahren, als der amtierende Gouverneur Gray Davis von seinen Gegnern für die schlechte wirtschaftliche Lage in Kalifornien verantwortlich gemacht wurde. Der Republikaner und Filmstar Arnold Schwarzenegger löste den Demokraten ab.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam