USA Gouverneurswahl in Virginia – Stimmungstest ein Jahr vor US-Wahl

Ein Jahr vor den Kongresswahlen in den USA sind die Bürger im wichtigen Bundesstaat Virginia am Dienstag dazu aufgerufen gewesen, einen neuen Gouverneur zu bestimmen.

Umfragen sagten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Demokraten Terry McAuliffe und dem Republikaner Glenn Youngkin voraus. Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest auf nationaler Ebene und als eine Art Referendum über die Politik von US-Präsident Joe Biden, der seit einem Jahr im Weissen Haus regiert. Biden hatte zur Wahl McAuliffes aufgerufen, sein Vorgänger Donald Trump unterstützte Youngkin.

Ergebnisse werden am Mittwoch erwartet. Die Wahllokale öffneten am Dienstagmorgen um 6.00 Uhr (Ortszeit/11.00 Uhr MEZ). Die Stimmabgabe ist bis 19.00 Uhr (Mitternacht MEZ) möglich. Der Bundesstaat grenzt an die Bundes-Hauptstadt Washington an. Auch die Menschen im Staat New Jersey waren dazu aufgerufen, einen Gouverneur zu bestimmen. In der Metropole New York wurde am Dienstag ein neuer Bürgermeister gewählt. Das grösste Interesse galt aber der Wahl in Virginia.

Trumps Republikaner wollen bei den Kongresswahlen in einem Jahr wieder die Mehrheit im Senat und im Repräsentantenhaus erobern. Derzeit verfügen Bidens Demokraten in den beiden Kongresskammern über eine knappe Mehrheit. Bei der Präsidentenwahl vor einem Jahr hatte Biden in Virginia mit einem Zehn-Punkte-Vorsprung vor Trump gewonnen.

Im Sommer lag der demokratische Kandidat McAuliffe in Umfragen noch deutlich vor Youngkin, der Republikaner schloss dann aber auf und lag zuletzt sogar leicht vorne. McAuliffe (64) war von 2014 bis 2018 Gouverneur, Youngkin (54) ist ein erfolgreicher Geschäftsmann. In Virginia ist es Gouverneuren nicht erlaubt, für zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten zu kandidieren. Sie können aber – wie McAuliffe – später ein zweites Mal antreten. Derzeit hat der Demokrat Ralph Northam das Gouverneursamt inne.

Biden warb in der vergangenen Woche in Arlington für McAuliffe und nannte dessen Herausforderer Youngkin «einen Gefolgsmann von Donald Trump». Ex-Präsident Barack Obama warnte bei einem Wahlkampfauftritt für seinen Parteifreund vor einer «Rückkehr zu dem Chaos, das so viel Schaden angerichtet hat». Trump teilte am Montag mit, Youngkin habe seine «volle und uneingeschränkte Unterstützung». Er rief seine Anhänger dazu auf, die Wahllokale zu «fluten», um damit Betrug auszugleichen. «Bei dieser Wahl steht alles auf dem Spiel.» Trump behauptet bis heute, durch Betrug um seinen Wahlsieg gegen Biden gebracht worden zu sein. Dafür gibt es keinerlei Belege.

McAuliffe versuchte im Wahlkampf, Youngkin mit Trump und einer möglichen erneuten Kandidatur des früheren Präsidenten für die Wahl 2024 in Verbindung zu bringen. Der Demokrat schrieb am Montag auf Twitter, die Wahl habe Konsequenzen weit über Virginia hinaus. «Dies ist unsere Chance, eine Botschaft an die Nation zu senden: Hier in Virginia gehen wir nicht zurück.» Youngkin rief dazu auf, mit seiner Wahl ein Signal an das Land und die ganze Welt zu schicken.

McAuliffes sinkende Umfragewerte wurden in den vergangenen Wochen auch auf die Bundespolitik in Washington zurückgeführt. Biden versucht seit langem, zwei Investitionspakete durch den Kongress zu bringen. Er scheitert damit bislang an Flügelkämpfen in seiner eigenen demokratischen Partei. Biden hält sich derzeit beim Weltklimagipfel im schottischen Glasgow auf.