Alt Bundesrat will Generalsekretär werden Gremium entscheidet über Bersets Kandidatur für den Europarat

Die Delegierten des Europarats geben am Montag ihr Ticket für die Wahl des Generalsekretärs bekannt. Alt Bundesrat Alain Berset, EU-Kommissar Didier Reynders und der ehemalige Kulturminister Estlands, Indrek Saar, kandidieren für das Amt.

Keystone-SDA, razw, sda

25.03.2024, 06:23

SDA

Die drei Politiker wurden vergangenen Mittwoch von den Delegierten der Ministerinnen und Minister des Europarats angehört, wie der Website des Rats zu entnehmen ist. Die Delegierten entscheiden voraussichtlich an diesem Montag über ihre Empfehlung an die Parlamentarische Versammlung. Die Wahl soll Ende Juni stattfinden. Der Amtsantritt ist für den 18. September 2024 vorgesehen.

Damit die Versammlung befinden kann, müssen ihr mindestens zwei Kandidierende unterbreitet werden. Kommt kein Zweierticket zustande, müssen sich das Ministerkomitee und die Versammlung auf das weitere Vorgehen einigen. Der Versammlung ist es nicht erlaubt, eine Person ausserhalb des Tickets zu wählen.

Bersets Konkurrenten

Der Schweizer Sozialdemokrat Alain Berset war zwischen 2011 und 2023 während drei Legislaturen Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Inneren. 2018 und 2023 war der 51-Jährige zusätzlich Bundespräsident. Vor seiner Zeit in der Landesregierung war der Freiburger während acht Jahren Ständerat.

Der Belgier Didier Reynders ist seit 2019 EU-Kommissar für Justiz. Zuvor war der 65-Jährige gemäss den eingereichten Unterlagen während 20 Jahren in der belgischen Regierung in verschiedenen Ministerpositionen tätig: Finanzminister, Aussenminister, Verteidigungsminister und Vize-Premierminister.

Der estnische Kandidat Indrek Saar war während zwölf Jahren und bis 2023 für die Sozialdemokraten im nationalen Parlament, wie seinem eingereichten Lebenslauf zu entnehmen ist. Seine Amtszeit als Parlamentarier wurde während vier Jahren, als er das Amt des Kulturministers inne hatte, unterbrochen. Der 51-Jährige war auch Teil der estnischen Delegation im Europarat.

Der Hüter der Menschenrechte

Der Europarat ist die führende Menschenrechtsorganisation des Kontinents, wie der Rat über sich selbst schreibt. Er zählt 46 Mitgliedstaaten, darunter die Schweiz, die die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert haben. Der oder die Generalsekretärin leitet die Organisation des Rats und trägt die Gesamtverantwortung für die strategische Führung.