Rücktritt Berset Grüne erheben bei Gesamterneuerungswahl Anspruch auf Bundesratssitz

Die Grünen wollen bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat im Dezember mit einer Kandidatur antreten. Wie sie am Mittwoch nach der Rücktrittserklärung von Bundespräsident Alain Berset ankündigten, hat die ökologische Wende Priorität.

Die politischen Verhältnisse müssten wieder besser abgebildet werden, verlangten die Grünen. Als viertstärkste Partei nach den Wahlen 2019 habe die Partei einen Anspruch auf einen Sitz in der Landesregierung.

Für die Gesamterneuerungswahlen im Dezember, bei denen der ganze Bundesrat zu wählen und die Nachfolge Bersets zu regeln ist, versprechen die Grünen gute Kandidaturen. Dafür hätten sie bereits eine Findungskommission eingesetzt.

Da bei den Gesamterneuerungswahlen alle Sitze im Bundesrat zur Disposition stehen, prüfen die Grünen verschiedene Szenarien für ihren Sitzanspruch. Die Grünen hatten bei den Gesamterneuerungswahlen 2019 mit ihrer damaligen Nationalrätin Regula Rytz (BE) den Sitz von Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) angegriffen und waren gescheitert.